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Politische Diskussionen sind hier nicht OT


Sir Doudelzaq
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Und außerdem hat es Saudi-Arabien drauf ankommen lassen, um die US-Frackingindustrie zu vernichten.

 

Hab die Entwicklung mur an Rande verfolgt. Eigentlich dachte ich, der Konflikt wäre zwischen den Saudis und Russland. Zumal doch gerade die Saudis enger strategischer Partner der USA sind.

 

Welche Entwicklung habe ich verpasst?

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Zur Zeit betteln gerade US-Öl - CEOs LIVE auf CNN um Staatshilfen / Bailout - Monies.

 

Sending => strong <= thoughts and prayers!

 

Andererseitsl, warum sollten sie sich Sorgen machen? Ich meine, in der Geschichte der USA gab es nur wenig Präsidenten, die unkeusche und sehr feuchte Träume haben, wenn nur das Wort Öl fällt.

 

Corpheus: Welche Entwicklung habe ich verpasst?

 

Daß die USA einer der weltweit führenden Ölproduzenten sind, aber ihre Frackingtechnologie recht teuer und aufwendig ist. Bei niedrigen Ölpreisen wurde halt alles gebunkert, damit man es teuer verkaufen kann. Nur konnte halt niemand eine Senkung in einigen Brachen um 90% voraussehen. Jetzt sitzt man auf Öl, welches niemand will, fördert Öl, was niemand will und lagert Öl, was niemand will. Und selbst wenn es in den nächsten Wochen wieder losgehen sollte mit #GeileWirtschaft, auch dann wird der Ölpreis nicht gerade massiv steigen, einfach weil der Verbrauch nur langsam steigen wird, und erst die Lagerbestände reduziert werden müssen.

 

 

SYL

Edited by apple
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US-Fracking - Öl ist gar nicht so preiswert, wie gerne angenommen wird.^^ Als der Ölpreis bei 120 U$D pro Barrel war, hat sich das richtig gelohnt. Man vermutet, dass der "Break Even" bei US-Fracking bei ca 50 U$D pro Barrel liegt. Alles darunter ist Verlust. Die Saudis waren gerne bereit einen so niedrigen Preis in Kauf zu nehmen, weil sie da immer noch Gewinn machen. Nicht mehr so viel, aber wenn dafür der Konkurrent USA vom Weltmarkt verschwindet, lohnt sich das ja trotzdem später. Also haben sie weiter Öl rausgekloppt wie irre. Und dann kam die Coronakrise ... :blink::unsure: 

 

In Moskau dürfte der Vödkaverbrauch heute Abend aber auch ungesund gestiegen sein^^  :ph34r:

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Ist das jetzt die neue Diskussionsform hier?

 

Grundrechte sind Dogmen und kein "ja nee, das kann man auch mal Fünf gerade sein lassen".


Diese Sichtweise setzt voraus, dass man das GG in der aktuellen Form für perfekt hält

 

A: Ich trete für x ein!
B: Ah, das heißt, dass du x für perfekt hältst? Das klingt aber etwas weit hergeholt. Nichts ist perfekt, auch nicht x! Beweise, dass x perfekt ist und keinerlei Probleme verursacht!
 

Ich bin übrigens für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche, Versammlungsfreiheit, Asyl und dafür, dass Nazis nicht frei ihre Nazimeinung sagen dürfen. Ich werde nicht beweisen, dass die jeweils dafür geltenden Regeln perfekt wären und keine Probleme aufwerfen, weil das nicht stimmt. Ich bin nur der Ansicht, dass die Regeln richtig sind. Eine freie Gesellschaft fordert nur eben Mühen, Diskussionen und manchmal Opfer.

Zum Thema GG:
Hier geht es eigentlich gar nicht darum, dass das Grundgesetz geändert werden kann. Das geht zwar, aber soweit ich weiß, ist das bisher in der Pandemie nicht passiert. Damit gelten die Grundrechte weiter wie bisher.
In Wirklichkeit geht es um Einschränkungen der Grundrechte, Corpheus. Und denen kann man das GG schon entgegenhalten. Die Polizei muss nämlich die Grundrechte beachten, wenn sie eine nicht genehmigte Demo sehen - das GG sagt nämlich, dass eine Genehmigung nicht erforderlich ist (daher meldet man Demos auch nur an und beantragt sie nicht). Und auch die Lander mit ihren Verordnungen müssen sich daran halten. Grundrechte kann man zwar durch Gesetze einschränken, aber dabei muss man wiederum die eingeschränkten Grundrechte beachten und sie nur soweit wie möglich einschränken.
Das bedeutet: Die Länder durften Religions- und Versammlungsfreiheit durch die neuen Regelungen einschränken. Ob das aber alles verfassungsgemäß korrekt war, ist äußerst fraglich. Und solche Regelungen brauchen irgendwann ein Ablaufdatum. Erste Gerichtsentscheidungen haben auch schon bestätigt, dass Vorschriften, die Versammlungen ohne Ausnahmemöglichkeit pauschal verbieten, verfassungswidrig sind.
 

Apropos Klein-Demos mit Mindestabstand und Schutzmaske: Ich finde die Rechtfertigung, gegen bestehende Einschränkungen zu verstoßen weil man ja Mindestabstände einhält und Schutzmasken trägt und deshalb niemanden gefährdet ziemlich mäh. Denn mit der gleichen Rechtfertigung könnte man auch wieder Öffentliche Plätze, Restaurants oder Clubs wieder freigeben

Das zeigt aber, dass du das mit den Grundrechten nicht verstanden hast. Es gibt kein Recht auf Einkaufen und Geld verdienen, aber auf Demonstrationen.
Oder, auf juristisch: Die Grundrechte aus Art. 2, 12 GG sind schwächer und leichter zu beschränken, als Art. 8 GG. Das BVerfG schreibt regelmäßig davon, dass die Versammlungsfreiheit für eine Demokratie "schlechthin konstituierend" sei und hält dieses Recht für eines der wichtigsten überhaupt (wohl so nach Menschenwürde und neben Leben). Deshalb besteht da ein kleiner Unterschied.
Und nein, der Polizei steht es nicht an, diese Wertung kurz zu ändern, zB aufgrund deines Bauchgefühls.
 

Eine Frage: Würdet ihr ohne die Verbote freiwillig auf Basis der Vernunft/Empfehlungen der Regierung auf Demos während der Pandemie verzichten?

Ja. Wie die allermeisten anderen auch. Meinst du, FFF (Fridays For Future) käme auf die Idee, Anfang Mai mal wieder ne Großdemo zu veranstalten? Meinst du, da kämen entsprechend viele?
 

Und ich dachte solche Ausreißer korrigieren sich dank unseres föderalen Systems selbst … ;) … Politiker mit Vernunft & Gutem Willen übernehmen die besten Maßnahmen und so.

Nicht jede Kleinigkeit. Manches bleibt natürlich. Dafür gibt es aber notfalls Gerichte. :) Die Alternative nach Corpheus wäre, dass der Bund ALLES darf und wir jeweils würfeln. Mit Glück sitzt oben jemand mit Verstand, der nur sowas wie in Bayern deutschlandweit anordnet. Mit Pech sitzt da Boris Johnson, der das mehr für ne Grippe hielt (bevor es den Herrn selbst traf, natürlich). Und bei einem Patzer...
 

Hab die Entwicklung mur an Rande verfolgt. ...
Welche Entwicklung habe ich verpasst?

Wann möchtest du eigentlich damit anfangen, dich mal wieder selbst zu informieren, anstatt es dir hier von anderen erklären zu lassen?

Edited by Sam Stonewall
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Leute , ganz generell , bleibt Locker und Höflich !

( Ich mußte gerade in einem anderen Thread einschreiten ,damit es da nicht eskaliert . 1 Thread pro Woche ,der Stress macht, reicht mir )

 

Hough

Medizinmann

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Es geht darum, den Staat (unter Abwägung und Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen) nicht mit allem davonkommen zu lassen und nicht jede Maßnahme mitzutragen, sondern Augenmaß zu fordern.

 

Aber die Frage ist doch: Wer definiert, ob eine Maßnahme angemessen ist oder nicht? Die Aktivisten auf der Straße? Die Politiker?? Die Wissenschaftler???

 

Und stellen sich die Demonstranten da nicht gegen den Rat der Wissenschaft?

 

 

 

... Aktionen wie "ALleine auf der Parkbank lesen ist verboten" aus Bayern müssen auch jetzt noch Aufruhr und Gegenwind bekommen können.

 

Und ich dachte solche Ausreißer korrigieren sich dank unseres föderalen Systems selbst …  ;) … Politiker mit Vernunft & Gutem Willen übernehmen die besten Maßnahmen und so.

 

Jetzt diskutierst du mit dem Falschen - und auch im Föderalstaat kann dieser Staat übermäßig und autoritär reagieren (zumal hier ja vor allem die Polizei, die plus/minus überall gleichermaßen machtgeil ist, das Problem darstellt).

Ich wollte nicht auf den bayerischen sondern den polizeilichen Ausreißer hinaus.

 

 

Wobei es halt eben kein polizeilicher Ausreißer sondern ein gesetzgeberischer war.

Das Lesen eines Buches auf einer Parkbank war zu diesem Zeitpunkt laut der bayrischen Allgemeinverfügung verboten. Selbst jetzt ist offiziell davon die Rede das man sich: "während Sport und Bewegung" "kurz niederlassen darf" Die Polizei hat zu diesem Zeitpunkt nur ausgesprochen was war. Danach hat man nicht richtig gestellt sondern die Auflagen gelockert.

Wenn man die aktuellen Lockerungen ansieht und die Unsicherheit im Bezug auf Kontakt von zwei Kindern oder Tagesreisen in die Berge und an die Seen wahrnimmt, sieht man das die Verordnungen an vielen Stellen sehr schwammig sind und hier die Polizei und die anderen Sicherheitsbehörden zu Unrecht zum Buhmann gemacht werden.

 

Hier muss man von der vom Bund verhängten Kontaktsperre (keine Gruppenbildung, Abstand) und der in Bayern immer noch geltenden Ausgangsbeschränkung ("Wohnung nur aus triftigen Gründen verlassen") unterscheiden.

Das Lesen eines Buches (oder die Durchführung einer Demo) ist halt laut dieser Beschränkung kein triftiger Grund die Wohnung zu verlassen.

Damit ist z.B. faktisch das Versammlungsrecht z.Z. in Bayern auch nicht eingeschränkt sondern vollumfänglich ausgesetzt.

 

Das finde ich äußerst bedenklich. Aber wir haben ja Gewaltenteilung und wie an anderer Stelle schon angemerkt wurde, haben Gerichte in mehreren Bundesländern schon Nichtgenehmigungen von Versammlungen einkassiert. Und das ist mMn gut so.

 

Meiner Meinung nach ist das Versammlungsrecht ein zu hohes Gut, als das man es auch in dieser Situation einfach temporär aussetzen darf. Das gilt dann natürlich für jeden und wer dann da demonstriert darf jedem der sich Demokrat nennt auch herzlich egal sein.

 

Genauso wie die Religionsfreiheit und das Recht diese Auszuüben. Ich persönlich sehe es kritisch wenn Frisöre und 1-Euro-Shops öffnen aber der Besuch von Gottesdiensten untersagt wird. Ich bin Atheist, wegen mir kann man Religion sogar verbieten. Aber meine Meinung ist hier nicht maßgeblich. Die Rechte auf Religionsfreiheit und Versammlungsrechte sind Grundrechte und international verbriefte Menschenrechte.

Einschränkungen müssen also gut begründet, ständig hinterfragt werden und verhältnismäßig sein. Dazu gehört auch das sie das mildeste Mittel sind. Dies alles gilt für Aussetzungen dieser Rechte natürlich noch viel mehr. Alle zwei Wochen halte ich persönlich für viel zu lang als Prüfungsintervall.

 

Aber wie ich schon sagte: Ich bin Optimist und für sowas haben wir Verfassungsrechtler und -Richter.

 

Für eine strenge und ständige Kontrolle dieser Grundrechtsbeschränkungen zu demonstrieren muss aber wie gesagt weiter möglich sein. Das sehen auch Richter in Deutschland so, ich denke mit der Zeit wird man hier zu einem Kompromiss kommen müssen.

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Grundrechte sind Dogmen und kein "ja nee, das kann man auch mal Fünf gerade sein lassen".

Diese Sichtweise setzt voraus, dass man das GG in der aktuellen Form für perfekt hält

A: Ich trete für x ein!

B: Ah, das heißt, dass du x für perfekt hältst? Das klingt aber etwas weit hergeholt. Nichts ist perfekt, auch nicht x! Beweise, dass x perfekt ist und keinerlei Probleme verursacht!

Erstens: War das ein Kommentar auf Khorneflakes Meinung.

Zweitens: Wenn man das GG so dogmatisch wie Khorneflakes sieht gehe ich davon aus, dass man das GG für perfekt hält.

Hätte die eigene Meinung Raum für Zweifel an der Perfektion müßte/sollte man bereit sein, auch über Änderungen und Anpassungen grundsätzlich nachzudenken. Das schließt aber eine dogmatische Sichtweise auf das GG jedoch aus.

Edited by Corpheus
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Apropos Klein-Demos mit Mindestabstand und Schutzmaske: Ich finde die Rechtfertigung, gegen bestehende Einschränkungen zu verstoßen weil man ja Mindestabstände einhält und Schutzmasken trägt und deshalb niemanden gefährdet ziemlich mäh. Denn mit der gleichen Rechtfertigung könnte man auch wieder Öffentliche Plätze, Restaurants oder Clubs wieder freigeben

Das zeigt aber, dass du das mit den Grundrechten nicht verstanden hast. Es gibt kein Recht auf Einkaufen und Geld verdienen, aber auf Demonstrationen.

Als allererstes zeigt dein Beitrag, dass du meinen nicht verstanden hast.

 

Zur Erläuterung (und wie es auch dasteht):

Das war meine Kritik an der Rechtfertigung für die gelinkte Demo, man hätte ja Abstand gehalten/Masken getragen und damit niemandem gefährdet.

Eine der imho 2 Rechtfertigungen für die Demo (neben der Berufung auf das GG/Verteidigung des GG).

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Vielleicht weil es die Gesinnungsgenossen von Ken "ich weiß wer den Holocaust als PR erfunden hat" Jebsen und Nikolai "die Geschichte des Holocaust ist eine Geschichte voller Lügen" Nerling waren, die Luxemburg ermordet haben?

 

Zu insinuieren, dass Gesinnungsgenossen von Ken Jebsen für den Mord verantwortlich waren, ist … mir fehlen die Worte. Ich bin selbst angesichts deiner üblichen Verschwörungstheorie- (=Blasphemie) und Querfront- (=Häresie) Vorwürfe oder Empfehlungen von scheuklappenverteilenden Seiten wie psiram einfach sprachlos.

 

Wo du für Wegsehen und zum Schweigen bringen plädierst, stehe ich weiterhin dafür, zuzuhören und hinzusehen. Und vor allem selbst nachzudenken.

 

Outest du dich mit deinem Link als GWUP-Anhänger?

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Die Grundrechte aus Art. 2, 12 GG sind schwächer und leichter zu beschränken, als Art. 8 GG. Das BVerfG schreibt regelmäßig davon, dass die Versammlungsfreiheit für eine Demokratie "schlechthin konstituierend" sei und hält dieses Recht für eines der wichtigsten überhaupt (wohl so nach Menschenwürde und neben Leben).

 

Die Rechtsgüterabwägung erfolgt aber über die Gerichte und nicht über ein paar Aktivisten.

Und das das ganz gut funktioniert sieht man an den Entscheidungen der Gerichte der letzten Tage.

 

Womit man die paradoxe Situation hat, dass diese Entscheidungen, die die Demos erlauben, die Begründung der Demos (die Gefährdung der Demokratie/GG) nicht gegeben ist.

Anstatt gegen die Anordnungen zu verstoßen wäre auch eine erlaubte Klage erfolgreich.

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Outest du dich mit deinem Link als GWUP-Anhänger?

Bin zwar nicht gemeint, aber nutze diese Gelegenheit mal um micht als überzeugter GWUP-Anhänger zu "outen". Wissenschaftliche Methode ist genau mein Ding. Eigentlich mal eine gute Gelegenheit um Fördermitglied zu werden.

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Bloss hat das mal gar nichts damit zu tun, antisemitische Plattformen wie KenFM, zu kritisieren.

 

Und soweit ich weiss (und jetzt habe ich sogar extra Wikipedia nachgeshclagen), wurde Rosa-Luxemburg von Freikorpslern ermordet. Der Auftraggeber offen faschistisch (wie man am Werdegang sehen kann).

 

Also ja, das sind die Gesinnungsgenossen.

 

Grüße

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Zum Thema Erdöl:

 

Niedriger Ölpreis - USA wollen nationale Reserven auffüllen.

 

Nach dem Einbruch bei den Preisen für amerikanisches Rohöl will US-Präsident Trump die nationalen Reserven auffüllen.

 

http://www.deutschlandfunk.de/covid-19-niedriger-oelpreis-usa-wollen-nationale-reserven.1939.de.html?drn:news_id=1122715

 

https://www.deutschlandfunk.de/rohstoffe-und-corona-preissturz-beim-us-erdoel-was-steckt.3669.de.html?dram:article_id=475084

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