Loki

An wen denkst du denn da?Japan hats im Griff, Neuseeland hat fast keine Fälle. Australien läuft gut, Uruguay hats auch unter Kontrolle. Spannenderweise gibt es auch einige afrikanische Länder, die Corona gut im Griff hatten, durch ihre Erfahrungen mit Ebola Epidemien hat man dort oft schon alles heruntergefahren, als man in Europa noch abgewartet hat, ob das wirklich so gefährlich ist. Nun Neuseeland und Australien gehen jetzt in den Südsommer. Im Sommer konnten wir mit unseren schwächeren Maßnahmen eine niedrige Inzidenz halten. Neuseeland hat zudem als besonders isolierter Archipel nochmal bessere Kontrollmöglichkeiten und wenn ich das richtig verstehe, dann haben die eine permanent gültige 14-Tage-Einreisequarantäne. Das leistet sich auch nicht jeder. Bei Australien weiß ich wiederum nicht, ob das mit den "einigen harten Wochen" hinkommt, weil die glaube ich schon relativ lange einen wirklichen lockdown gemacht haben. Uruguay hat trotz kommendem Südsommer gerade einen Ausbruch. Japan hat einen Ausbruch, der so aussieht wie die hier in Europa ein bis zwei Monate zurück, ähnlich wie Südkorea oder Taiwan, schauen wir mal ob die das unter Kontrolle haben und schnell wieder eindämmen können. Also ich bin mir nicht sicher, ob es zum Winter hin aufgeht, einmal ein schon bestehendes Ausbruchgeschehen mit harten Maßnahmen niederzudrücken und dann kommt man durch die restlichen Wintermonate durch. Ein zeitlich begrenzter "Wellenbrecher" wird vielleicht funktionieren, aber vermutlich nur, wenn er mehrfach angesetzt wird und vorallem zu einem Zeitpunkt, wo die Inzidenz noch so niedrig ist, dass es nur wenig Verständnis dafür in der Bevölkerung gibt. Man baut seinen Wellenbrecher nicht auf, während die Welle gerade über einen hinwegläuft.

Nicht jeder Eingriff muss zitiert werden, sondern nur der in bestimmte Grundrechte. Das wird allerdings sehr konsequent umgesetzt, weil das sonst umgehend zur Verfassungswidrigkeit führt. Naja, nicht in bestimmte, in jedes der Grundrechte. Meine zugegeben reine Vermutung wäre, dass es subtilere oder (aus juristischer Sicht) selbstverständliche Eingriffe in Grundrechte gibt, die man in der Gesetzeskonstruktion möglicherweise übersehen hat. Das einzige konkrete Beispiel, das mir einfällt, wo ich diese Vermutung habe, ist das Strafrecht. Entsprechen zum Beispiel Gesetze aufgrund derer eine Freiheitsstrafe verhängt werden kann Artikel 19 des Grundgesetzes? Eine Freiheitsstrafe ist offensichtlich ein Grundrechtseingriff. Bei den einzelnen Strafvorschriften steht auf jeden Fall nicht jedesmal dabei, welche Grundrechte - müsste man sich überlegen, ob da neben Freizügigkeit noch mehr in Frage kommt - durch ihre Anwendung eingeschränkt werden. Also gibt es da eine zusammenfassende Reglung oder eine andere Konstruktion, die Artikel 19 (1) Satz 2 GG gerecht wird? Niemand würde ich jetzt nicht sagen, deswegen nochmal für die Politiker war diese Vorstellung vielleicht neu. Zudem stelle ich fest, das Infektionsschutzgesetz ist selbst tatsächlich vergleichsweise neu, nur zwanzig Jahre alt. Wenn ich mal auf seinen Vorgänger schaue, das alte Bundes-Seuchenschutzgesetz, in seiner ursprünglichen Fassung von 1961: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl161s1012.pdf dann sind die Schutzmaßnahmen da deutlich kleinteiliger ausgeführt. Bei der letzten Fassung von 1979 sieht man zwar schon eine gewisse Kürzung: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl179s2262.pdf aber erst mit der Neufassung hat man dann den Wesenskern in Paragraph 28 des Infektionsschutzgesetzes, also die besagte "catch-all"-Reglung zusammengefasst. Wenn das also absehbar für eine Pandemielage ungenügend ist, dann gab es hier einen Erkenntnisrückschritt.

Oh, das wäre aber ein schlechtes Beispiel. Zum einen hatte Tschechien natürlich einen deutlich stärkeren Herbstausbruch als Deutschland, verständlich, dass die stark gegengesteuert haben. Aber wenn ich auf die Zahlen schaue und die jetzt schon wieder lockern, dann würde ich sagen, das ist zu früh, um damit unbekümmert in die Festtage zu gehen. Die sind noch längst nicht in einem Niedriginzidenzbereich. Die Tschechische Republik hat ja nur so zehn Millionen Menschen sollte mit bei den paar tausend Neuinfektionen also auf unserem Niveau liegen.

An wen denkst du denn da?

Deswegen gelten die Talkshows wohl als das Schattenparlament.

Man könnte jetzt sagen, dass das unserer parlamentarischen, repräsentativen Demokratie immanent ist - also der einzigen Form, die in Gesellschaften über ein paar Tausend Einwohnern funktioniert. Aber ich verstehe das Argument nichtmal, wenn ich deine Sicht zuende denke. Die Beteiligung des BT, den du zumindest gewählt hast, ist bäh, weil sie dich vorher nicht gefragt haben. Wenn stattdessen die Regierung entscheidet, die du nicht gewählt hast und die dich ebenfalls nicht gefragt hat, dann ist das ... lediglich auch nicht demokratisch, aber besser? Also das war nicht Teil eines Arguments, sondern meine Einschätzung zu deinem "wirklich sehr demokratisch". Aber genauso wenig wie "demokratisch" spielt für wen ich wählen konnte oder nicht in meiner Überlegung eine Rolle. (Nebenbei viele Leute haben bei der letzten Bundestagwahl ihre Entscheidung zwischen Merkel und Schulz getroffen und davon abgeleitet, welchen Direktkandidaten und welche Partei sie wählen müssen.). Insofern klar, was ich für besser halte, mache ich an anderen Erwägungen fest. Nicht wirklich, ich will keiner Person die Autorität geben diese Maßnahmen nach Notwendigkeit anzuwenden sondern Sachverständigengremien. Hat aber mit dieser Krise nichts zu tun, tatsächlich war ich schon immer von der Leistungsfähigkeit von Technokratie überzeugt. Weil man schwerwiegende Grundrechtseingriffe nicht auf catch-all-Generalklauseln stützen kann, wenn sie dauerhaft oder sehr oft oder über längere Zeiträume in einer Vielzahl von Fällen vorkommen. Dann braucht man Spezialregelungen. Deswegen ist der Katalog in § 28a Abs. 1 IfSG grenzwertig - keine Ausdifferenzierung der sehr unterschiedlichen Maßnahmen. Und deswegen gibt es in den Polizeigesetzen Spezialregelungen für Durchsuchungen, Ingewahrsamnahmen und so weiter. Obwohl es überall eine Generalklausel gibt, nach der die Polizei "zur Gefahrenabwehr die erforderlichen Maßnahmen treffen kann". Damit darf sie im Einzelfall flexibel alles mögliche, aber für Standardmaßnahmen reicht das nicht aus. Wovon der Gesetzgeber bei Erlass des IfSG ausgegangen sein mag, weiß ich nicht. Im Frühjahr konnte man davon ausgehen, dass die Generalklauseln ausreichen, das wurde ja auch ausnahmslos bestätigt. Diese Zeit läuft aber irgendwann ab, und jeder Mensch mit Grundkenntnissen im Verwaltungsrecht wusste das auch. Nun, mit der Erklärung Versäumnis kann ich leben. Aber muss dann doch darauf hinweisen auch über den Sommer wurden dauerhafte Eingriffe vorgenommen, die lediglich im Vergleich zu den zusätzlichen Maßnahmen (sprich was man unter shutdown fasst) im Frühjahr nicht so tief sind, aber eben doch tief im Vergleich zur Situation ohne Epidemie im Land. Soweit ich weiß hat das Parlament in dieser Zeit keine Aktivität entwickelt eine Rechtfertigung für diese Eingriffe herzustellen. Das passierte erst als die Notwendigkeit einer erneuten Maßnahmenverschärfung gesehen wurde. Meine Vermutung für die ursprüngliche Fassung wäre, dass man damals ein anderes Autoritätsverständnis hat. Es würde mich nicht wundern, wenn andere Teile der Notstandsgesetzgebung auch nicht unbedingt standhalten. Aber haben unsere Gesetze diese Rigorosität sonst tatsächlich? Werden zum Beispiel überall da wo Grundrechte einschränkt werden, diese wie gefordert benannt, oder geschieht das nicht hauptsächlich dann, wenn der Gesetzgeber oder in der nachgeordneten Prüfung ein Gericht das für erheblich oder für nicht selbstverständlich hält? Sie sind eben doch neu. 8 Monate sind ja in Sachen Gesetzgebung nichts. Und das IfSG hatte bislang keine Bewährungsprobe. Jetzt offenbart es gewisse Lücken. "Neu" für die gegenwärtigen Politiker vielleicht, aber "nicht neu" in dem Sinne, dass sie das schon lange bekannte Repertoire der nicht-pharmazeutischen Interventionen darstellen. Höchstens die Masken hatte man aufgrund der fehlenden wissenschaftlichen Evidenz nicht auf dem Schirm, aber ich glaube gegen die hat nun gerade niemand erfolgreich geklagt.

Vielleicht musst Du Dein Verständnis von Demokratie dann nochmal überarbeiten, so ziemlich niemand von uns wird nach seiner Sicht auf ein Thema gefragt. Nun, das unterstreicht meinen Punkt. Ich sage ja nicht, dass es in so einer Situation keinen Raum für politische Entscheidungen gibt oder parlamentarische Kontrolle. Aber Staaten, die per Gesetz regiert werden anstatt nach Gesetz, machen meines Erachtens etwas falsch.

Also es ginge vermutlich, wenn ein bestimmtes Paket installiert wäre, aber wenn ich das richtig verstehe, dann müsste hier "Interwiki" aufgeführt sein und es ist nicht da: https://shadowhelix.de/Spezial:Version aus https://www.mediawiki.org/wiki/Extension:Interwiki

Da mich meine Repräsentanten nicht nach meiner Sicht auf das Thema gefragt haben, ist es so oder so nicht demokratisch. Vielleicht damit die Gerichte nicht ständig die Maßnahmen kippen können.Ja und das wundert mich eben, entweder warum die Maßnahmen, die ja nun nicht neu sind, nicht schon drin sind oder warum die "catch-all"-Regel, die es vorher gab, nicht ausgereicht hat, obwohl ja soweit ich das verstehe alle - inklusive Opposition und ich nehme an der Gesetzgeber, als er das Gesetz geschrieben hat - zunächst davon ausgegangen sind, dass sie das tut.

Hm, schwierig. Ich denke das geht nur mit Zugriff auf den Server auf dem die Shadowhelix läuft, nicht über das Wiki selbst. Es gibt im Moment niemanden, der das macht. Im englischen Wiki, also shadowrun.fandom.com, sollte man es umstellen können.

Ich weiß nichtmal, warum man überhaupt am Infektionsschutzgesetz rumfummeln muss. Einmal mit viel Zeit ordentlich machen, wenn gerade nicht Epidemie ist. Wenn gerade Epidemie ist, bitte auf dieser Grundlage an Technokraten und wissenschaftliche Beratergremien abgeben.

In der Shadowhelix war yyyy-mm-dd auch immer die ID für den Verweis auf Novapulsausgaben.

Also wie trimme ich ein Public Domain-Foto einer heutigen Straßen- oder Stadtansicht auf Megaplex wäre aus Sicht der Bebilderung von Wikis ganz interessant.

Die Neuauszählung in Georgia ist wohl wirklich nur eine Formalie, aber sie kostet die Trump-Kampagne nichts, insofern kann man das ja nochmal mitnehmen. In Wisconsin, wo sie die Neuauszählung bezahlen müssen und sich zwei demokratisch dominierte counties 3 Millionen USD haben kosten lassen, geht es wesentlich wilder zu: https://www.wuwm.com/post/wisconsin-officials-trump-observers-obstructing-recount So stelle ich mir das vor, wenn die Mafia ihre Türsteher als Wahlbeobachter vorbeischickt.

Also das Herausstreichen der geringen Leistung war nur nebensächliches Nachtreten meinerseits. Der eigentlich Punkt ist schon, gemessen an der Grandiosität und Vielzahl von "Vorhaben" - Krankenversorgung für alle, boomende Wirtschaft, Rückkehr der Industriearbeitsplätze, Frieden im Nahen Osten, Truppen wieder zu Hause (aber man hat das Öl mitgenommen), deals von denen hauptsächlich die USA profitieren, überhaupt die Vereinigten Staaten als der unumstrittene Sieger, so dass einem schon schlecht vom vielen Siegen wird, ist die Bilanz am 3. November ziemlich mau.

Also zunächst ist die Frage, was man unter einem "Vorhaben" versteht. Ich würde ja in erster Linie an Wahlversprechen oder zumindestens angekündigte Bereiche, mit denen man sich beschäftigen will, denken. Sprich das hier: fällt für mich raus, weil das ist ihm zwischendurch eingefallen. Bei der Justizreform, die nicht Trumps Initiative war, könnte man noch am ehesten eine vorherige Absicht argumentieren, weil er versprochen hatte etwas gegen die Opioidkrise zu tun, was wohl davon ein wenig mit abgedeckt wird. Trump hält diese Justizreform allerdings für keine Errungenschaft: https://www.axios.com/trump-kushner-second-thoughts-408d5a33-725d-442a-88e4-d6ab6742c139.html Und ich glaube sein Justizministerium unterminiert ihre Umsetzung. Man muss genau schauen aus welchen Sicherheitsabkommen die USA wirklich ausgetreten sind und wo sie in einem Prozess des Austretens sind. Open Skies gehört meines Achtens zu letzteren. Die Begründung waren Verletzungen des Abkommens seitens Russlands, würde man das Ernst nehmen, hat es sich ergeben und dann ist es eben kein Vorhaben. Ich meine es gibt auch Abkommen, wo schlicht kein Interesse bestand Anschlussabkommen auszuhandeln (die freundliche Deutung, kann auch sein, dass man es nicht hinbekommen hat, das zu organisieren). Die sind also einfach ausgelaufen. Dann muss man sagen "Vorhaben umzusetzen", die einfach nur darin bestehen eine frühere politsche Entscheidung, die allein in der Hand der Exekutive liegt, rückgängig zumachen, ist auch einfach keine große Leistung, insbesondere wenn einem die Konsequenzen egal sind. Dazu gehört: Wobei in die allgemeine Deregulierung, also nicht nur spezifisch executive orders von Obama zurücknehmen, wurde schon viel Aufwand gesteckt. Auch hier hauptsächlich Rückbau die Leistung hält sich in Grenzen. Nehmen wir nochmal das hier zusammen: Ich glaube, diese Aufzählung ist zu großzügig darin Trump Leistungen anzurechnen, denn seinem eigenen erklärten Vorhaben entspricht das nicht. Das war nämlich mitnichten überall aussteigen, sondern "better deals" für die USA. Der Ausstieg aus den bestehenden Verträgen ist höchstens der erste Schritt. Okay, wie jeder US-Präsident neuerdings. Also nein. - Und ich kann dich beruhigen, ich habe das mit Mauer mitbekommen. - Es gab nur nie eine Notwendigkeit dafür. Die meisten Abschnitte der US-mexikanischen Grenze, wo es Sinn ergibt, waren längst mit Barrieren gesichert und die Grenzschutzbehörde bevorzugt Zäune. Entsprechend hat Trump teilweise Zäune erneuert, ein bisschen Zäune neugebaut und er hat an einigen eher fragwürdigen Abschnitten auch mal ein potemkinisches Stück Mauer bauen lassen. Reihenweise? Also ich weiß nur von den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ich glaube das Vorhaben war Frieden im Nahen Osten und darunter versteht auch Trump sicher eher den israelischen-palästinenischen Konflikt oder den "deal of the century". Weshalb die Normalisierung der Beziehung zu Israel nicht als so große Sache gilt: Die VAE und Israel haben schon länger inoffiziell eng zusammengearbeitet, war mehr ein Gefallen an Trump das genau jetzt offiziell zu machen. Es gibt übrigens die interessante Ansicht, dass das eigentlich Obamas Iranpolitik zu verdanken ist, die die Neuausrichtung der Golfstaaten auf eine Allianz mit Israel hin bewirkt haben soll. Zusammengefasst, das würde ich gelten lassen: Und dann siehst du vielleicht, warum ich nicht beeindruckt bin von Trumps Amtszeit.

Danke, Proband 1 du teilst meine Reaktion schonmal nicht.

Ich frage mich, ob ihr meine Reaktion teilt:

Ich glaube hier müssen wir zugestehen, dass es sich um Don Trump handelt und nicht mehr Donny.

Soll diese Aussage tatsächlich bedeuten, es gibt jetzt 51 Millionen Nazis in den USA? [...] Wähler ungleich Parteimitglied. Allerdings weiß ich auch nicht, wo du 51 Millionen hernimmst, Republikaner gibt es 33 Millionen, bei der letzten Wahl haben über 70 Millionen US-Amerikaner Trump gewählt. Korrektur: Warte, angeblich gewählt.

Wirklich? Zähl mal auf.

Hm, habe ich nach den ersten paar Fragen abgebrochen, weil es da letztlich um die USA geht und ist mir doch egal, was die für Politik in ihrem Land machen. Dann so Sachen wie "die Mauer fertigbauen", welche Mauer denn?

Gibt es da eine Herleitung?

Via Reddit. Hm, ist irgendwie nochmal anders als ich dachte:

Nicht direkt raus, aber ich komme schon länger nicht mehr dazu wirklich etwas zu machen oder bearbeite wenn andere Shadowrun-Sachen. Tapfer, dass du gegen die Flut ankämpfst, aber ich glaube dem muss man mit einer technischen Lösung beikommen. Das ist sonst zu viel manueller Aufwand.