slowcar Posted August 6, 2022 Report Share Posted August 6, 2022 Es sind nochmal zusätzlich 45,2 Millionen $ geworden Seine Handydaten wurden zudem an das January 6 Komitee (und andere) übergeben. Im September steht das nächste Verfahren an 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Medizinmann Posted August 6, 2022 Report Share Posted August 6, 2022 der mit Beau tanzt Medizinmann 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted August 6, 2022 Report Share Posted August 6, 2022 Zum Thema wirtschaftliche Abhängigkeiten - Schwerpunkt Autoindustrie - Deutschlands von China (& Taiwan). https://www.automobilwoche.de/agenturmeldungen/konflikt-zwischen-china-und-taiwan-hatte-schwere-auswirkungen-fur-wirtschaft Was mir auffällt: Es wird immer noch das Lied von gegenseitiger Abhängigkeit gesungen. Das hieß es ja auch schon beim russischen Gas. Imho werden bei dieser Sichtweise 2 Aspekte außer Acht gelassen (und werden uns vermutlich auf die Füße fallen): 1. Die Abhängigkeiten sind unterschiedlich groß und autoritäre Regime werden im Gegensatz zu Demokratien durch wirtschaftlichen Niedergang kaum gefährdet. 2. Gegenseitige Abhängigkeiten sind keine Sicherheit, wenn eine Seite ideologische Entscheidungen trifft oder langfristige/geopolitische Ziele höher bewertet. Oder anders gesagt: Westliche Regierungen planen bis zur nächsten Wahl ... die chinesische Regierung plant in Jahrzehnten. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
sirdoom Posted August 7, 2022 Report Share Posted August 7, 2022 Ich würde bei 1. "weniger gefährdet" sagen, oder "halten das meist länger durch". Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted August 7, 2022 Report Share Posted August 7, 2022 Mit Blick auf zb. Nordkorea oder Iran würde ich wirtschaftlichen Niedergang und Armut der Bevölkerung in der heutigen Zeit tatsächlich als nur minimale Gefahr für Diktaturen und autoritäre Regierungen sehen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
sirdoom Posted August 7, 2022 Report Share Posted August 7, 2022 Mit Blick auf zb. Nordkorea oder Iran würde ich wirtschaftlichen Niedergang und Armut der Bevölkerung in der heutigen Zeit tatsächlich als nur minimale Gefahr für Diktaturen und autoritäre Regierungen sehen. Na ja, wenn Nordkorea irgendeine weitere Form von wirtschaftlichem Niedergang hat, dann verhungern die da. Das chinesische und russsiche Wirtschaftsniveau ist da weitaus höher. Und wenn Leute sich erstmal an was gewöhnt haben, geben sie das ungern wieder ab. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted August 7, 2022 Report Share Posted August 7, 2022 (edited) Und wenn Leute sich erstmal an was gewöhnt haben, geben sie das ungern wieder ab. Da sind imho alle Menschen gleich. Aber unzufriedene Bürger haben unterschiedlichen Einfluss auf Demokratien oder Diktaturen. In Diktaturen kann man den Zorn der Bürger durch Propaganda und Zensur sehr einfach vom eigenen Regime ablenken. Und wenn das nicht reicht gibt es immer noch den Schlagstock und den Folterkeller. In Demokratien geht das nicht und der Frust der Bürger richtet sich ungefiltert gegen die eigene Regierung. Angestachelt noch durch die Opposition, die in jeder Krise die Chance auf einen Regierungswechsel sieht und Ängste schürt und den Zorn der Bürger auf die Regierung lenkt. Beobachte ich bei der Afd schon lange und die Merz-CDU steht in der Opposition der AfD kaum nach. Ängste schüren & Krisen verstärken. Das Mittel der Wahl zur Destabilisierung von Regierungen und Gesellschaften. Edited August 7, 2022 by Corpheus Link to comment Share on other sites More sharing options...
apple Posted August 9, 2022 Report Share Posted August 9, 2022 (edited) In den Schulen gibt es jetzt sogenannte Unterrichtsstunden des Mutes. Das ist eine Kombination aus Putins Ansichten zur Geschichte und militaristischer Propaganda. Das reicht von den Universitäten über die Schulen bis hin zu den Kindergärten. https://taz.de/Soziologe-ueber-Russland-im-Krieg/!5870511/ SYL Edited August 10, 2022 by apple 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted August 12, 2022 Report Share Posted August 12, 2022 "Hannover/Berlin (dpa) - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verklagt den Bundestag auf Wiederherstellung seiner im Mai entzogenen Sonderrechte. Der 78-Jährige verlangt, dass ihm wieder ein Altkanzler-Büro mit Mitarbeitern zur Verfügung gestellt wird, wie sein Hannoveraner Rechtsanwalt Michael Nagel der Deutschen Presse-Agentur am Freitag mitteilte. Die Klage sei beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht worden, sagte Nagel. Der Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses, Schröder die Mittel für die Ausstattung seines Büros im Bundestag zu streichen und das Büro auf ruhend zu stellen, sei rechtswidrig, heißt es in einer der dpa vorliegenden Erklärung der Anwaltskanzlei. Es werde «behauptet, Herr Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder nehme die sog. „nachwirkenden Dienstpflichten“ nicht mehr wahr». Es werde «aber nicht festgelegt, was „nachwirkende Dienstpflichten“ überhaupt sind, wie ihre Wahr- bzw. Nichtwahrnehmung zu ermitteln ist und welches Procedere es im Übrigen dabei einzuhalten gilt», heißt es in der Erklärung weiter. Dem ganzen Vorgang stehe «auf die Stirn geschrieben, dass andere Gründe, als die anhand der „neuen Regeln“ vorgegebenen, für die Entscheidung des Haushaltsausschusses maßgeblich waren». Solche Entscheidungen erinnerten «im Hinblick auf die Art und Weise ihrer Entstehung eher an einen absolutistischen Fürstenstaat» und dürften in einem demokratischen Rechtsstaat keinen Bestand haben, erklärten Schröders Anwälte. Der Altkanzler steht wegen seines Engagements für russische Energiefirmen und seine Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin massiv in der Kritik. Der Haushaltsausschuss hatte die teilweise Streichung von Schröders Privilegien aber ausdrücklich nicht mit dessen Arbeit für die Energiefirmen oder seiner Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine begründet. Vielmehr solle die «Ausstattung ehemaliger Kanzler nach den fortwirkenden Verpflichtungen aus dem Amt erfolgen», heißt es in der Regelung. Offenbar konnten die Parlamentarier diese bei Schröder nicht erkennen. Für Personalausgaben in Schröders Büro waren im vergangenen Jahr mehr als 400.000 Euro aus der Staatskasse geflossen. Sein Ruhegehalt in Höhe von 8300 Euro erhält Schröder auch nach dem Beschluss ebenso weiter wie den Personenschutz. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Entscheidung im Mai als «folgerichtig» begrüßt. Im Umfeld des Beschlusses hatte sich das Europäische Parlament mit großer Mehrheit für Sanktionen gegen Schröder ausgesprochen. Erst am Montag hatte die Schiedskommission der SPD in Schröders Heimatstadt Hannover einen Parteiausschluss des Altkanzlers abgelehnt. Schröders Hannoveraner Anwalt gilt als einer der renommiertesten Strafrechtler Deutschlands. Er vertrat unter anderem auch den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff." https://de.nachrichten.yahoo.com/verlust-seiner-sonderrechte-schr%C3%B6der-verklagt-041216687.html Link to comment Share on other sites More sharing options...
sirdoom Posted August 13, 2022 Report Share Posted August 13, 2022 Die Sanktionen gegen Russland wirken! Link to comment Share on other sites More sharing options...
apple Posted August 14, 2022 Report Share Posted August 14, 2022 Man muß sich halt auch über die kleinen Dinge im Leben freuen können. Unser McD hier hat zb keine Cola mehr. Drama, Baby, Drama... ! SYKL 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
slowcar Posted August 22, 2022 Report Share Posted August 22, 2022 FDP fordert Tempolimit 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
apple Posted August 22, 2022 Report Share Posted August 22, 2022 FDP fordert Tempolimit Aus der beliebten Reihe "Sweetheart, da fehlt doch "The Onion" als Beschreibung, oder?" Oder? ODER? SYL 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
sirdoom Posted August 25, 2022 Report Share Posted August 25, 2022 Die Türkei wollte aktuelle F-16s kaufen. Die USA wollten das eigentlich nicht. Dann sollten Finnland und Schweden schnell in die NATO und plötzlich schien das schon zu gehen. Doch jetzt will die Türkei anscheinend nicht mehr, weil das US-Repräsentantenhaus als Bedingung genannt hat, dass die Türkei mit ihren neuen F-16s NICHT in den griechischen Luftraum eindringen darf. Die Türkei ist empört! [Link] "Technical talks are going on very well but we would not agree to buy a product in a way that could tie our hands. Why should we buy a product that we can’t use? We’re expecting the US administration to continue to work to convince Congress for the sale." - Außenminister Mevlut Cavusoglu Was bedeutet, dass sie genau das vor haben. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Sam Stonewall Posted August 26, 2022 Report Share Posted August 26, 2022 Das ist echt witzig. Die türkische Regierung ist echt immer für ne lustige Aktion gut. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
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