Medizinmann Posted October 27, 2021 Report Share Posted October 27, 2021 https://imgur.com/gallery/6NPlqSr Manchmal haben alte Traditionen doch einen gewissen Reiz .... HokaHowMedizinmann 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted October 28, 2021 Report Share Posted October 28, 2021 Polen und der EuGH - ach ja ... da war doch was: "Streit mit der EU. Polens Justizminister lehnt Zwangsgeldzahlung ab. Polen wird nach den Worten seines Justizministers Ziobro die vom Europäischen Gerichtshof verfügten Zwangsgelder nicht zahlen. Ziobro sagte der Nachrichtenagentur PAP, sein Land könne nicht einen einzigen Zloty zahlen. Polen dürfe sich nicht der Gesetzlosigkeit unterwerfen. Zuvor hatte bereits Vize-Justizminister Kaleta erklärt, der EuGH überschreite seine Kompetenzen und verachte die polnische Verfassung. Der Gerichtshof in Luxemburg hatte am Mittwoch entschieden, dass das Land ein Zwangsgeld von einer Million Euro täglich zahlen muss, weil es sich weigert, höchstrichterliche Entscheidungen der EU zur polnischen Justizreform umzusetzen. Die Europäische Kommission sieht durch die Reform die Unabhängigkeit der polnischen Judikative nicht mehr gewahrt. Polen wirft Brüssel dagegen vor, seine Kompetenzen zu überschreiten." Ignorieren wir doch Entscheidungen des EuGH ... und die Strafen dafür auch. Was wollen die in Brüssel denn dagegen machen. Machen ja auch nix, wenn man die Strafe für den Braunkohletagebau in Turow nicht zahlt. Die Situation verdeutlicht, wo eines der Hauptprobleme der EU liegt. Und bestätigt die Argumentation der Rechten/EU-Feinde. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Krushvor Posted October 29, 2021 Report Share Posted October 29, 2021 Schon bei der Flüchtlingskrise hätte ich mir, gerade in Bezug auf Osteuropa gewünscht, dass die EU mal klar Kante zeigt und ggfs. Zahlungen, Unterstützung u.ä. einstellt, wenn so massiv gegen die (eigentlich) gemeinsame Werte verstoßen wird. 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted October 29, 2021 Report Share Posted October 29, 2021 (edited) Tja. Durch das Einstimmigkeitsprinzip sitzen die betroffenen Länder an einem ziemlich langen Hebel. Und ein stillschweigender Konsens ohne Vertrag erfordert immer den Goodwill aller Beteilgten. Und Regelungen, ohne Regelungen was bei Verstößen dagegen passiert, sind irgendwie ... sinnlos. Edited October 29, 2021 by Corpheus Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted October 29, 2021 Report Share Posted October 29, 2021 Und Polen macht munter weiter: "In Polen haben rund 300 Menschen gegen ein geplantes Verbot von Demonstrationen für Lesben und Schwule protestiert. Sie versammelten sich am Abend vor dem Parlamentsgebäude in Warschau, wie die Zeitung „Gazeta Wyborcza“ berichtete. Viele schwenkten Regenbogenfahnen. Auf Transparenten seien Aussagen wie „Liebe kennt kein Geschlecht“ zu lesen gewesen. Auch Unterstützer der geplanten Regelung kamen vor dem Sejm zusammen. Die Abgeordneten berieten am späten Abend in erster Lesung einen entsprechenden Gesetzentwurf der rechtskonservativen PiS-Regierung. Konkret sieht er vor, dass Demonstranten etwa die Ehe zwischen Mann und Frau nicht mehr infrage stellen und ihre Ausweitung auf Menschen gleichen Geschlechts fordern dürfen. Verboten werden soll zudem das Demonstrieren für eine andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle. Dieser Absatz im Gesetzentwurf zielt vor allem auf die Pride-Parade und ähnliche Veranstaltungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans-Personen." Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted November 18, 2021 Report Share Posted November 18, 2021 (edited) Enttäuschend... CSU-Maskenaffäre - Nüßlein und Sauter nicht zu belangen.In der sogenannten Maskenaffäre hat das Oberlandesgericht München die langjährigen CSU-Politiker Nüßlein und Sauter vom Vorwurf der Bestechlichkeit entlastet. https://www.deutschlandfunk.de/nuesslein-und-sauter-nicht-zu-belangen-100.html Und offensichtlicher geht's eigentlich nicht mehr ... Ungarn - Regierung Orban setzt Rechtmäßigkeit von fiktiven Adressen durch.In Ungarn ist es künftig erlaubt, eine fiktive Wohnungsadresse anzugeben. https://www.deutschlandfunk.de/regierung-orban-setzt-rechtmaessigkeit-von-fiktiven-adressen-durch-102.html Edited November 18, 2021 by Corpheus Link to comment Share on other sites More sharing options...
slowcar Posted November 19, 2021 Report Share Posted November 19, 2021 Hoffen wir mal, dass das Bundesgericht das Urteil wieder kassiert, Korruption nur als direkten Stimmenkauf zu verklausulieren ist wirklich daneben. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted November 24, 2021 Report Share Posted November 24, 2021 Gerade live bei Maischberger in der ARD ... Sascha Lobo! 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted November 26, 2021 Report Share Posted November 26, 2021 (edited) Hm. Während Europa mit Querdenkern & Corona beschäftigt ist, könnte es bald eine zweite Krim geben: "Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Merkel sieht die russischen Truppenkonzentrationen an der Grenze zur Ukraine mit Sorge. Das sagte sie in Berlin nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki. Jede weitere Aggressivität gegen die Souveränität der Ukraine habe einen hohen Preis, so Merkel. In einem Telefonat sicherte sie dem ukrainischen Präsidenten Selenskij ihre Unterstützung zu. Russland hat an seiner Grenze zur Ukraine Truppen zusammengezogen. Nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes sind es mehr als 92.000 Soldaten. Russland bereite sich auf einen Angriff Ende Januar oder Anfang Februar vor, so die Einschätzung des Geheimdienstes. Auch die USA und die Nato befürchten einen russischen Angriff. https://www.deutschlandfunk.de/merkel-besorgt-wegen-russischer-truppenbewegungen-100.html Edited November 26, 2021 by Corpheus 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
apple Posted November 26, 2021 Report Share Posted November 26, 2021 Ich kann mich noch an mindestens einen Verschwörungstheoretiker hier erinnern, der Rußland komplette Unschuld bescheinigte. SYL 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Judge Gill Posted November 26, 2021 Report Share Posted November 26, 2021 Vielleicht werden die ja auch alle nur zusammengezogen, weil sich dort ein Impfzentrum befindet. 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
apple Posted December 11, 2021 Report Share Posted December 11, 2021 Der Sumpreme Court hat sich selber abgeschafft und in einem Trumpismuscourt verwandelt. Handhoch, wer jetzt noch eine Frau in den USA sein möchte. Neimand? Tjo ... freuern wir uns auf 2022. Kongreßwahlen in den USA, Krieg in der Ukraine, Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Geile Scheiße das.. SYL Link to comment Share on other sites More sharing options...
sirdoom Posted December 11, 2021 Report Share Posted December 11, 2021 Erinnert ihr euch, wie ich vor vielen Seiten gewarnt haben, dass Donny nicht "weg" ist? Und er wiederkommen wird? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Medizinmann Posted December 12, 2021 Report Share Posted December 12, 2021 AhaDie Querspinner zerstreiten sich weil es einigen nur um Spenden geht und andere sich mit Reichsbürgern zusammentun .... https://www.youtube.com/watch?v=8lAtWSQIBu4 Und wenn die Zahlen des 2ten Beitrags stimmen gibts gerade mal 2.1 % an Querschwurblern in Deutschland.Schlimm, aber nicht so schlimm wie befürchtet. mit Tanz am Sonntag MorgenMedizinmann 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Corpheus Posted December 13, 2021 Report Share Posted December 13, 2021 Neuer und alter Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Fraktion ist Ralph Brinkhaus.Aber was glaubt ihr, wieviel Stellvertreter so ein Fraktionsvorsitzender braucht? Elf (11)!!! Ich werf mich weg ... https://www.deutschlandfunk.de/personelle-neuaufstellung-abgeschlossen-108.html 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
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