fexes

AfD schweigt ja nicht ausschließlich. Einige äußern sich ganz konkret zu dem wahlweise "Linksextremen" oder "Ökoterroristen".

Zu Spaßpartei FDP und "das hegelt der Marx" fällt mir noch das ein: https://www.facebook.com/blockade.saar/posts/2284763661801541

http://www.fdp-unterschleissheim.de/wp-content/uploads/2017/08/Bildschirmfoto-2017-08-14-um-13.43.52-1.jpg

In Stuttgart lassen sich Schüler*innen jedenfalls nicht von Ferien abhalten ihren Protest auf die Straße zu tragen und sogar einen Kleidertauschmarkt zu organisieren. http://www.beobachternews.de/2019/03/10/auf-der-strasse-trotz-ferien

Also müsste ich auf dem Weg zur Arbeit nicht gleich zwei verf***te Steigungen bewältigen und wäre das Radwegenetz bei mir ansatzweise sicher ausgebaut, würde ich weiterhin bei Wind und Wetter mit dem Rad zur Arbeit fahren. Das erste Problem könnte ich durch einen Elektroantrieb kompensieren und ja, ich habe schon ernsthaft drüber nachgedacht, da zu investieren. Aber mir sind selbst die gekennzeichneten Fahrradwege lebensgefährlich. Mehr als ein Mal musste ich einem unachtsamen Autofahrer ausweichen, der ohne zu schauen aus einer Einfahrt kommt.

Als Europäer nach Aleppo flüchten mussten http://www.spiegel.de/einestages/fluechtlinge-im-zweiten-weltkrieg-von-europa-nach-syrien-a-1110934.html

Chemie und Zusatzstoffe schreckt die Menschen ab na jedenfalls nicht davon Fleisch zu essen.

Shau dir den betreffenden Beitrag nochmal an. Klick auf die rot hinterlegten Wörter. Dann siehst du was in Chemnitz passiert ist. So schwer ist das doch jetzt nicht.... Es ist schon euphemistisch zu sagen "Presseleute haben es nicht immer einfach". Sie werden Angegriffen. Verbal und physisch. Die letzte Attacke auf mich ist gerade mal zwei Wochen her. Ich weiß wovon ich rede. Da werde rechte Internettrolle handgreiflich. Also scheiß dir ins Knie.

Jesses, du hast tatsöchlich alles an Links ignoriert, was ich zu Chemnitz geschrieben habe und auch meine Begründung, dass diese Angriffe das gleiche Ausmaß hatten, wie in anderen Fällen, denen du offenbar den Begriff "Hetzjagd" zugestehst. So viel Borniertheit passt echt nur auf eine Trollhaut. Ich bin raus. Ich habs sachlich versucht. Im Gegensatz zu dir habe ich meine Begrifflichkeiten hier sorgfältig ausgewählt.

Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass es den Herrn Gill gar nicht interessiert, aber Angriffe gegen Journalist*innen, wie sie in Chemnitz nachweislich geschehen sind, werden aus gutem Grund im wörtlichen, wie im übertragenen Sinn von den Betroffenen als Hetzjagd bezeichnet. Ich wage auch das selbst beurteilen zu können, weil ich dergleichen als Fotojournalist regelmäßig ausgesetzt bin. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/pressefreiheit-hetzjagd-auf-journalisten-13891633.html http://www.spiegel.de/video/gewalt-gegen-journalisten-auf-pegida-demonstrationen-video-1620239-embed.html https://www.flurfunk-dresden.de/2017/01/17/erfurt-hetzjagd-auf-mdr-journalisten/ Zur Begrifflichkeit "Hetzjagd" und den Streit darum, ab wann man etwas als solches bezeichnen darf möchte ich einen Kollegen vom ZDF aus einem Presseartikel zitieren, der hier zwar in Bezug auf die Hetzjagd auf Ausländer nimmt, ich dies angesichts der dokumentierten Bilder auch auf die Situation von Journalist*innen vor Ort ausdehne: "[...] angesichts dieser rechtsextremen Gewalt wirkt auch der Streit um den Begriff “Hetzjagd” wie (Michael) Bewerunge es formulierte: absurd."

Ach da schau guck, aber um über "die Antifa" und ihren "Scheiß, den sie abzieht" zu schreiben hat dir sogar der Mangel an einer noch so dünnen Faktenlage ausgereicht, neh? Merkste noch was? Vermutlich schon, aber mit dem Trollhammer Haare spalten, geht trotzdem. Edit: Die Links zu den Angriffen auf Journalist*innen habe ich mir erspart, ich bin davon ausgegangen, dass es sich bei diesen Fakten um Allgemeinwissen handelt. Ging ja schließlich durch die Medien.

Der VS ist mitnichten hier das einzige Problem. Wenn er dann mal seine Arbeit macht und den Strafverfolgungsbehörden Hinweise weiterleitet, heißt das nicht, dass die dann auch aktiv werden. Bei den Massenprotesten in Chemnitz, auf denen es zu Hetzjagden u.a. gegen Journalist*innen kam, hat das Landesamt für Verfassungsschutz frühzeitig die Polizei informiert, dass dort eine Großlage bevorsteht. Amtshilfe von der Bereitschaftspolizei aus anderen Ländern wurde an dem verhängnisvollen Montag dankend abgelehnt, mit dem bekannten Ergebnis. Die Frage, warum man nicht das SEK mobilisiert hat, die mit Maschinengewehren die Kontrolle über die Lage behält, wie man das in Sachsen auch mal bei einer friedlichen Antifa-Demo macht, kann man sich vermutlich selbst beantworten. SEK-Beamte waren mit wohlmöglich auch vor Ort, nur nicht in ihrer Uniform. Vielleicht waren sie dort aber auch auf einem gemeinsamen Dienstausflug und haben sich mit Frankfurter Kollegen/Kameraden getroffen.

@Gill: Zum einen gilt beim Stichwort "V-Mann" was auch für das Stichwort "Antifa" gilt: Setz dich zunächst mal mit dem Begriff auseinander. Ein V-Mann ist mitnichten ein Agent eines Geheimdienstes. Er ist weder dort angestellt, noch genießt er den Status eines verdeckten Ermittlers. V-Leute sind angeworbene Spitzel, vergleichbar mit den IMs der DDR-Staatssicherheit. Sie sind keine Beamten, die verdeckt in Organisationen eingeschleust werden, es sind Mitglieder dieser Organisationen, die dafür bezahlt werden, ihre eigenen Kameraden zu verraten. Auch nicht um die Organisation zu sprengen, wie du das vielleicht annimmst, sondern einzig um Informationen zu sammeln, die jedoch in den seltensten Fällen auch tatsächlich dazu genutzt werden, um Verbrechen zu verhindern (siehe Anis Amri). Bestes und prominentestes Beispiel: NPD. Kein einziger der in der Neonaziszene eingesetzten V-Leute hat hier Informationen zu strafbaren Handlungen weitergegeben. Im Gegenteil, innerhalb der NPD wurde die Weitergabe der Informationen sogar mit den V-Leuten abgesprochen. Das Geld, was die von staatlicher Seite dafür einkassiert haben, ging zur Hälfte in die Parteikasse (siehe Peter Marx). Im Fall von NSU wurden damit sogar falsche Papiere beschafft. V-Leute, die in strafbare Handlungen verstrickt sind, haben per Gesetz denselben Status wie jeder anderer Straftäter. Nur zeigen die Fälle, dass der VS eben alles daran setzt, seine bezahlten, mit Falschinformationen um sich werfenden Quellen zu schützen, anstatt Straftaten zu verhindern und die Verfassung zu schützen. V-Leute sind in rechtsterroristischen Kreisen federführend und auch in der NPD waren sie an oberster Stelle vertreten, was man am gescheiterten ersten NPD-Verbotsverfahren sehen konnte. Auch beim zweiten Verfahren wurde das deutlich, etwa als der VS just bekannt gab, seine Spitzel aus den Parteispitzen abzuziehen, um einem zweiten Verbotsverfahren nicht im Wege zu stehen. Holger Apfel, bis dato Bundesvorsitzender (!) der NPD verabschiedete sich kurzerhand aus der Partei, um wenig später ein völlig neues Leben als Kneipenwirt auf Mallorca zu beginnen... Ein Chelm, der böses dabei denkt. Insbesondere, weil auch das zweite NPD-Verbotsverfahren scheiterte. Das Bundesverfassungsgericht stellte zwar die Verfassungsfeindlichkeit der Partei fest, nun, mit fehlender Führungsspitze heillos zerstritten, war die Partei angeblich gesellschaftlich zu irrelevant geworden, um wie aus heiterem Himmel kein Jahr nach dem Nichtverbot von neuem als Durchlauferhitzer für die militante, gewalttätige Neonaziszene zu dienen und "Konzerte" mit bis dato nicht gekanntem Ausmaß zu organisieren sowie Kampfsport-Events einschlägig bekannter Neonazis, etwa Mitgliedern der Hammerskins. Die geschwärzten Geheimdienstberichte, die den Abgeordneten vorgelegt wurden, zeigen die Verstrickungen im Fall NSU. An einer Aufklärung war von VS-Seite niemandem gelegen, man hätte sich die Blöße geben müssen. Der NSU mordete jahreland unter den Augen der deutschen Behörden. Das, was absichtlich oder nicht, zunächst als "Dönermorde" als Mileuproblem ermittelt wurde, ist bis heute nicht aufgearbeitet, trotz eines Mammutprozesses, wie es die Bundesrepublik selbst zu RAF-Zeiten nicht erlebt hat. Die Akten für den Fall sind per Beschluss übrigens erst in 100 Jahren öffentlich einsehbar. Dann dürfte auch der letzte verbliebene V-Mann tot sein. Auch eine Form der Strafvereitelung. Setzt man dem gegenüber, was in derselben Zeit an staatlicher Repression gegen den Feind "links" aufgefahren wurde (Stichwort: Telekommunikationsüberwachung, Hausdurchsuchungen, Verboten mit hahnebüchenen Anschuldigungen), dann muss man sich tatsächlich fragen, auf welchem Auge der Rechts-Staat eigentlich blinder ist. Es ist leichter als antifaschistischer Demokrat ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten, ja da spreche ich aus höchst persönlichen Erfahrungen, als als "rechtspopulistische" Partei mit Mitgliedern in Führungspositionen, die Strafverfahren wegen Volksverhetzung sammeln, als wären es Panini-Sticker. Zum Thema Maaßen-Gespräche mit AfD möchte ich an dieser Stelle noch den saarländischen Verfassungsschutzchef zitieren, den ich am Rande einer Medienkonferenz persönlich gesprochen habe: "Es gehört zur Aufgabe des Verfassungsschutzes sich mit allen Parteien in einem Parlament zu besprechen, jedoch geschieht das pblicherweise transparent und öffentlich. Im Fall der AfD hat man eben das vermieden." Schaut man sich die Vita des Herrn Maaßen an und nimmt man eidesstattliche Aussagen ehemaliger AfD-Mitarbeiter dazu, ergibt dieses Beratungsgespräch eben mehr als das, was der Auftrag des VS umfasst. Hinweise darauf, wie man einer Beobachtung durch den Geheimdienst entgeht, gehört üblicherweise eben nicht dazu, jedenfalls nicht bei einem Geheimdienst, der sich sonst so intransparent zeigt und selbst den parlamentarischen Kontrollgremien nur geschwärzte Dokumente vorlegt.

Verfassungsschutz und Strafvereitelung im Amt sowie Unterstützung der militanten Neonazi-Szene: https://www.sueddeutsche.de/politik/vernichtung-von-nsu-akten-durch-verfassungsschuetzer-schreddern-ohne-folgen-1.1707766 https://www.welt.de/politik/deutschland/article174944754/NSU-Verfahren-um-Akten-Vernichtung-nach-Geldauflage-eingestellt.html http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-aktenschreddern-bleibt-fuer-verfassungsschuetzer-folgenlos-a-1120662.html https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Verfassungsschutz#Aktenschredder-Aff%C3%A4re https://www.3sat.de/page/?source=/ard/sendung/190893/index.html Das ganze auch außerhalb des NSU-Komplex: https://www.tagesspiegel.de/berlin/v-mann-affaere-computertausch-bringt-verfassungsschutz-in-noete/336188.html Verfassungsschutz und Strafvereitelung im Amt am Beispiel Islamistenszene: https://netzpolitik.org/2015/rechtsbruch-durch-den-verfassungsschutz/ https://twitter.com/heuteplus/status/603556959711731713 https://www.stern.de/politik/deutschland/dschihadist-arbeitete-auch-als-v-mann--erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-verfassungsschutz-6198656.html Verfassungsschutz und Terrorunterstützung: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-12/neonazi-verfassungsschutz-ausweise https://www.swr.de/blog/terrorismus/2016/02/14/terrorunterstuetzung-generalbundesanwalt-ermittelt-gegen-verfassungsschuetzer/

Zumal es die Nazis den Erzieher*innen noch nicht einmal schwer machen ihre Eltern als solche zu erkennen, wenn sie ihre Kinder derart brandmarken: https://www.facebook.com/stophatesites/photos/a.554348104575212/2280249031985102

Amri und der Verfassungsschutz: https://www.sueddeutsche.de/politik/anis-amri-verfassungsschutz-1.4127984

Ich versuchs mal mit deiner Methode, nur um mich in deine Lage versetzen zu können: Findest du es besser oder weniger besser der VS finanziert und oder finanziert ja vielleicht auch nicht, eine bestimmte Gruppe X in der Neonaziszene oder er finanziert oder finanziert vielleicht auch nicht Einzelpersonen, die u.U. oder auch sicher Mitglied einer bestimmten Gruppe X innerhalb der Neonaziszene sind, die möglichweise oder durch Einzelpersonen aus dieser heraus die Anwendung von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung gutheißen und oder sich zumindest nicht von ihr distanzieren und in wie weit wäre das möglicherweise sogar legitim, dass es vielleicht gar nicht schlimm wäre wenn dem so wäre, was irgendwo auf Google sicher auch belegt werden könnte, wenn man doch selbst suchen möge.

Nein, das sieht danach aus, dass es ein massives strukturelles Problem bereits mit der Schaffung des Verfassungsschutzes gibt und das, wie sich mit Hans-Georg Maaßen gezeigt hat, bis heute fortbesteht. Da ist es mit einem Mehr an Überwachung (ähnliches wird ja immer wieder in Parlamenten auch gefordert) nicht zu lösen ist. Da sprichwörtlich blinde rechte Auge findest du gerade in dieser Struktur am deutlichsten, bis hin zu Terrorunterstützung und Strafvereitelung.

VS-Finanzierung der Neonaziszene https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-05/verfassungsschutz-npd-verbot https://www.heise.de/tp/features/Wer-schuetzt-uns-vor-dem-Verfassungsschutz-3393220.html https://de.wikipedia.org/wiki/Tino_Brandt http://www.fr.de/kultur/netz-tv-kritik-medien/tv-kritik/v-mann-land-ard-nazis-im-auftrag-des-staats-a-484011 https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungsschutz-mehr-als-130-v-maenner-in-der-npd/5946034.html https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Marx_(Politiker)#V-Mann-Vorw%C3%BCrfe_gegen_Marx Im September 2005 wurde gegen Marx aufgrund von Auseinandersetzungen in der saarländischen NPD von dortigen Mitglieder der Vorwurf erhoben, er arbeite für den Verfassungsschutz (VS). So behauptete der NPD-Stadtrat Otfried Best aus dem saarländischen Völklingen im Saarländischen Rundfunk, Marx habe „Kameraden“ dem Verfassungsschutz quasi zugeführt, und gab an, dafür Belege zu haben. Auch Jürgen Schwab, mittlerweile aus der NPD ausgetretener Autor des Parteiblattes Deutsche Stimme, schrieb öffentlich, dass Marx zwei Funktionäre aufgefordert hätte, sich vom Verfassungsschutz anwerben zu lassen. Über ein Konto des Landesverbandes sei dann die Hälfte des Geldes an Marx geflossen. Ähnliche Vorwürfe kamen vom ehemaligen rheinland-pfälzischen NPD-Landeschef Laus. Die Parteispitze stellte sich jedoch demonstrativ hinter Marx. „Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen, aber es gibt keinen Grund, an Peter Marx zu zweifeln“, so der Parteisprecher Klaus Beier. Das von Marx angestrengte Verfahren gegen Best wurde schließlich eingestellt.

vs.

Sobald der Verfassungsschutz aufgehört hat militante Neonazis zu finanzieren, können wir uns auch nochmal über Sinn und Unsinn des VS sowie dessen unwissenschaftlicher Extremismustheorie unterhalten. Da sind wir dann tatsächlich bei staatlicher Subventionierung anbelangt, die selbst die NPD mehr als einmal offen angepriesen hat. Dafür wirst du bei Google Quellen finden, wie gesagt, selbst auf NPD-Seite.

Das mit dem orwellschen Neusprech hast du gerade selbst am besten drauf. Mitnichten habe ich hier versucht den Begriff "Antifa" aus der Geschichte zu tilgen. Ich will nur wissen, warum du ihn ständig in einem Zusammenhang bringst, der nicht existiert. Auch auf deinen Gegenfrage hin "Warum das vehemente Abwehren der Aussage: "Personen oder gruppen, die sich als Bestandteil der Antifa" betrrachten, werden wiederum teilweise mit staatlichen mitteln finantziert"?" Weil es eben nicht den Tatsachen entspricht und du das nach wie vor ohne Belege behauptest. Deinem bockigen "Frag sie doch selber" erwidere ich "Frag du sie doch, ob deine Behauptung wahr ist". Du behauptest es schließlich. Ich meine die AfD ist ja schließlich auch nicht von Echsenmenschen unterwandert oder vielleicht doch, wer weiß das schon. Ich könnte dir an dieser Stelle einen Link mit einem Anschriftenverzeichnis diverser AfD-Landes- und Kreisverbände posten, die kannst du dann alle anfragen, ob sie aus der Schweibenhohlerde kommen. Die Frage, was so schlimm daran wäre, ob oder wenn ein "Antifa"-Projekt staatlich gefördert würde, hast du dir ja schon hinlänglich beantwortet mit deiner Unterstellung, dass dem so wäre und der Empörung darüber. Ich hab ja bei Shadowrun schon mit vielen Trollen zu tun gehabt, aber sowas engstirniges lese ich sonst nur unter den Kommentarspalten von BILD, Focus und Co.

Deine Aussage "Es gibt nicht DIE Antifa." widerspricht sich nach wie vor mit deiner Aussage: "Teile davon erhalten staatliche Gelder", da du nicht imstande bist diese Teile zu benennen und in der einzigen von dir genannten "Quelle" auf einen Verein angespielt wird, der nicht "Die Antifa" ist oder ihr zugehörigt. Das selektive Lesen kann ich dir an dieser Stelle auch vorwerfen. Ich habe nicht behauptet, dass belegbare Tatsachen (die auch von anderen, unabhängigen Quellen verifiziert werden, etwa dass sich die Erde um die Sonne dreht) nur deswegen nicht richtig seien, weil man sie aus fragwürdigen Quellen zitiert. Ich habe hier sogar "Mein Kampf" als Beispiel angeführt. Etwa um den Rassewahn des Nationalsozialismus zu belegen ist der durchaus eine Quelle, die man dazu heranziehen muss. Im Falle der nicht vorhandenen staatlichen Antifa-Finanzierung aber eine Quelle heranzuziehen, die nicht belegbare Behauptungen aufstellt, die lediglich in ebenso fragwürdigen Quellen zitiert wird oder von solchen eine Selbstbestätigung erfährt, ist eben kein "Die Erde dreht sich um die Sonne." Also wenn es darum geht, die Nichtwissenschaftlichkeit eines Herrn Jung, eines Kopp-Verlages oder des Pressemediums der Ostpreußischen Landsmannschaft zu belegen, darfst du natürlich den von dir verlinkten Beitrag als Quelle heranziehen. Denn das belegt er ziemlich eindrücklich. Solange du keine Belege dafür bringst, dass diese von dir propagierten öffentlich finanzierten Antirassismus-Projekte sich selbst zu dem imaginären Konstrukt "Antifa" zählen, bleibt das weiterhin eine tendenziöse Unterstellung deinerseits ohne jede faktische Grundlage.

Du stößt dir nach wie vor einen am Begriff "Antifa" ab. A.I.D.A. ist eine eigentständige antifaschistische Gruppierung und nicht Teil einer bzw. DER "Antifa". Kann es nicht sein, weil es keine übergreifende Organisation "Antifa" gibt. Und sicherlich kann man auch kritisch Quellen Zitieren wie etwa Hitlers "Mein Kampf", wenn es kontextuell um Inhalte geht, die dieses Werk betreffen. Aber dein StalinSonne vergleich hinkt dermaßen, dass es deine verschwurbelte Ideologie nur weiter nach außen trägt. Den erst besten Link bei Google zum Thema "Antifa-Finanzierung" zu nehmen und völlig unkritisch als Quelle zu präsentieren, zeigt, dass du dich mit der Thematik überhaupt nicht sachlich auseinandersetzen willst. Um genau zu sein, Google spuckt, außer rechte Verschwörungsseiten eigentlich gar keine seriöse Quelle aus, in der sich sachlich (also nicht satirisch) mit dem Thema "Antifa-Finanzierung" auseinandergesetzt wird. Weil es da nichts gibt. Du versuchst permanent einen Eindruck zu erwecken, dass "Die Antifa" irgendwo staatlich finanziert würde, ohne tatsächlich Fakten zu benennen. Du versuchst, bei konkreten Nachfragen danach in neurechter Troll-Manier die Diskussion umzulenken mit zunächst einmal völlig abwegigen Gegenfragen wie "Und wäre das denn so schlimm, wenn sie staatlich finanziert wäre?" (frei zitiert). "Die" Antifa wurde bislang nicht staatlich finanziert, weil es "Die Antifa" nicht gibt. Es werden antifaschistische Gruppen finanziert, die sich im Rahmen des Grundgesetzes und damit der Vergabekriterien für solche öffentlichen Gelder bewegen. Demokratische Projekte, die sich Antirassismusprävention zum Ziel gesetzt haben. Keine einzige davon ist Teil von "Die Antifa".

Damit hast du genau das erreicht, was rechte Trolle á la Reconquista Germanica auch immer machen. Deine Konklusion bestätigt eigentlich nur meinen Eindruck, dass es dir nicht um eine Diskussion geht. Lies dich mal selbst in die Thematik "Chaostage" ein, du wirst den Begriff "Antifa" da alles andere als schnell begegnen. Zumindest dein Google macht dir da schonmal einen Strich durch die Rechnung. Bei "wer-weiß-aber-es-wird-schon-irgendwie-gutes-Geld-sein-und-hoffentlich-nicht-vom-Staat-sein-auch-wenn-das-eigentlich-scheißegal-wäre-wenn-man-damit-kein-Problem-hätte" sind wird dann wieder bei Verschwörungsschwurbel angelangt, von daher viel Spaß noch weiter beim Trollen.