Ein Ruck ist durch Deutschland gegangen

[Corn]

Weil es irgendwie nach Shadowrun klingt aber so erschreckend real ist möchte ich auf 3 Ereignisse der letzten Monate verweisen und ohne diese in direkten Zusammenhang zu Stellen Fragen ob ihr auch eine Richtung seht

 

 

Leak

 

Schattenarmee

 

 

Rechte Polizisten



Zu den links
1. Der "Leak" Vorfall. Es sind alle außer der AFD betroffen und die prominenten Opfer sind ausnahmslos Kritiker der AFD

2. Vor einigen Monaten ging durch die Presse das "Prepper" und rechte ein Netzwerk innerhalb der Bundeswehr entwickelt hätten und sich auf eine Machtübernahme vorbereitet hätten.

3. Eine Gruppe von Polizisten aus Frankfurt tauschen per Whatsapp nicht nur verfassungsfeindliche Symbole sondern bedrohen auch eine Anwältin und ihre Familie. Inzwischen scheint das ganze aber deutlich größere Ausmaße angenommen zu haben. Oder zumindest sind diese nun bekannt.


Also was denkt ihr dazu?

 

 

Edith: Links aufgeräumt und paar Tippfehler korrigiert

[weu]

Ich warte ab, was die Ermittlungen ergeben. Wenn man sich die Quellen und vor allem deren Quellen und Querverweise an sieht, hat das nichts mit "Kritiker" der AfD zu tun, sondern scheint allein der Tatsache geschuldet, dass die Daten "erhoben" wurden, als es die AfD zumindest im Bundestag noch gar nicht gab. ich vermute eher, dass die Daten zu einer Zeit abgegriffen wurden, als die interne Kommunikation der Parteien noch wenig abgesichert erfolgte. Erst um die Zeit herum, als die AfD bundesweit bemerkbar wurde, wurde ja auch in die Sicherheit der Netze und der Kommunikation investiert.

 

Klar gab es die AfD schon früher, aber 2015 wurde sie wirklich "bemerkt" ... aber eher als "Randnotiz" zum Ukraine - Konflikt. Welch ein Zufall: https://de.wikipedia.org/wiki/Hackerangriffe_auf_den_Deutschen_Bundestag... Und 2015 gab es den ersten wahrscheinlich ernst zu nehmenden Angriff auf die Daten des Bundestages. Und erst seitdem investieren die Politiker da etwas mehr ... wie gesagt, ich denke eher, dass es international getrieben ist als durch die AfD. Die hatte meiner Meinung nach eher Glück oder Pech - je nach Sichtweise - und erlangte erst später die nötige Aufmerksamkeit.

[Black Metal]

Ich warte ab, was die Ermittlungen ergeben.

+1

[apple]

Was soll man schon davon halten? Es ist nichts neues, daß es geziehlte Angriffe auf etablierte Parteien gibt, und es ist nichts neues, daß verschiedene Gruppen versuchen, verschiedene Parteien und Länder zu spalten und zu destabilisieren durch selektive Veröffentlichung von internen Daten, Medienkampagnen und soziale Netzwerkmanipulation durch Massenbots. Und es ist nichts neues, daß Extremismus in vielen Formen und Farben sich ebenfalls verbreitet, weil immer mehr Leute Endzeitstimmungen sehen, beschreiben oder fühlen. Ist halt wie der Schnellkochtopf. Es köchelt sich alles langsam hoch.

 

SYL

[Darian]

Alle drei Vorfälle sind besorgniserregend und jeder einzelne für sich schlimm.

 

Der Leak klingt mir ehrlich gesagt nach russischen Trollen bzw. Hackern. Wirklich kompromitierendes wurde ja bis jetztz nicht öffentlich, für die Geschädigten ist es sicher dennoch ein Alptraum. Aufgrund der Masse und der minderen Qualität der geleakten Infos (einige davon sind öffentlich einsehbar, andere veraltet) könnten es aber auch ein paar Reichsbürger oder Rechte aus Deutschland gewesen sein. In diesem Fall wird man sie sicherlich überführen, Spuren die ins Ausland führen werden dort aber leider wohl versanden...

 

Schlimm genug was in der Bundeswehr vorgefallen ist, allerdings werden bei dem zugrundeliegenden Artikel der TAZ, WELT und FOCUS (http://www.taz.de/!5548926) zwei Themenkomplexe auf meiner Meinung nach unzulässige Weise verknüpft:

- zum einen gab es Kontakte von Franco A. zu anderen Personen in einer Chat-Gruppe in der offenbar von einem deep state phantasiert wurde und über die Ermordung von Politikern gechattet wurde, daraufhin wurden mehrere Objekte durchsucht, mehrere Personen festgenommen, die Generalbundesanwaltschaft ermittelt hier noch

- zum anderen gibt es den Verein Uniter der sich gegen den Focus-Artikel auch verwahrt (https://www.uniter-network.de/der-focus-und-die-desinformation/) und die Prepper Szene denen man per se nichts vorwirft und die auch nicht z.B. mit der Reichsbürger-Szene vergleichbar sind. Es gibt wahrscheinlich Überschneidungen zwischen den Mitgliedern der Chatgruppe und dem Verein und der Szene, daraus aber eine "Schattenarmee" zu begründen halte ich für gewagt

 

Ähnlich gelagert ist der dritte Fall: auch hier geht es um eine Chatgruppe mit ich glaube fünf oder sechs Mitgliedern (Schichtbeamte einer Polizeidienststelle) die sich offenbar rechtsextreme Bilder untereinander zugesandt haben. Das ist strafbar und eine Schande für die Behörde als Ganzes! Die Staatsanwaltschaft prüft hier eine Verbindung zu der Bedrohung der Rechtsanwältin, bisher gibt es aber wohl keine Hinweise auf eine Beteiligung der angeklagten Beamten. Deswegen aber rechte Netzwerke innerhalb einer oder gar aller Landes- und Bundespolizeien in Deutschland zu vermuten finde ich auch hier für voreilig. Der Fall muss untersucht werden, unabhängige Beauftragte, wie von den Grünen gefordert, analog zum Wehrbeauftragten finde ich da eine gute Idee. Praktisch als unabhängige Kontrollinstanz.

[Darian]

Grundsätzlich glaube ich zu wissen worauf Corn hinauswill: Die Rechten werden immer frecher, ihre Pläne immer gefährlicher und das ganze hat auch mit der AFD und der Situation zu tun, wie Rechtspopulisten, global, in Europa aber auch in Deutschland immer salonfähiger werden. Dadurch verändert sich die Wahrnehmung, die Sprache und letztlich auch die Meinung vieler. Und da muss ich ihm zustimmen.

 

Dies ist aber wie gesagt kein rein deutsches Problem, Frankreich, Polen, Isreal, Brasilien etc. pp... In vielen Ländern gab es in den letzten Monaten und Jahren ein Erstarken der politischen Rechten.

 

In Deutschland selbst ist meiner Meinung nach das entstandene Vakuum die Hauptursache. Wenn man bei der CDU nicht mehr versuchen würde "Wahlen in der Mitte zu gewinnen" würde es auch keine AFD geben. Aber der journalistische Konsens ist ja, dass das jede "rechte" Position z.B. der CSU die AFD sogar stark macht.

 

Insgesamt sehe ich schon Anlass zur Besorgnis, Alarmismus ist aber sicher nicht notwendig.

[Corpheus]

Wer Deutschland destabilisieren will, unterstützt extreme Parteien und Ansichten. Und untergräbt den Glauben an demokratische Institutionen und das Ansehen von Personen, die für das derzeitige System/Politik stehen.

 

All diese Dinge häufen sich in der letzten Zeit. Und nicht nur in Deutschland.

 

Aber wer hat denn an einem destabilisierten Deutschland Interesse? Aufgrund des deutschen Einflusses in der EU alle europafeindlichen Mächte wie zb. Trumps USA, Putins Russland, diverse europäischen Mitgliedsstaaten und sicherlich etliche Privatpersonen/Firmen/Konzerne, die sich aus einer anderen Gesamtlage höhere Gewinne versprechen.

Und innerhalb Deutschlands natürlich alle die, die das bestehende System ändern/stürzen wollen, um selbst die Führung zu übernehmen.

 

In demokratischen Systemen ist das Mittel der Wahl natürlich die Manipulation der öffentlichen Meinung. Fakenews gehen größtenteils in eine Richtung... Cui bono!

 

Wenn ich mir den Wandel der rechten Szene in den letzten 10 Jahren so anschaue (und das meine ich international), mag ich durchaus an einen Masterplan dahinter glauben (zumindest rein gefühlsmäßig).

Während in den 50 Jahren davor die "Rechten" es nicht geschafft haben, sich insgesamt zu organisieren und gesellschaftlichen Einfluss zu erhalten, hat sich das in den letzten 10 Jahren drastisch verändert. Die Methoden werden raffinierter, moderner und aufwändiger. Was ist die Ursache?

Das, zusammen mit dem kurzfristigen Denken vieler Politiker und dem oftmals nur auf Machterhalt gerichteten Zielen von Parteien, macht mir wirklich sorgen.

 

Ich hoffe nur, dass sich die europäische Bevölkerung bei der Europawahl nicht von den neuen Rechten blenden läßt. Denn der Ausgang dieser Wahl wird auch die Entwicklung der europäischen Staaten imho für die nächsten Jahre prägen.

[7OutOf13]

Ich denke der "Ruck" ist eher subtil. Klar, dass sind krasse Vorfälle. Noch krasser ist, dass auf die Recherchen von der taz nicht groß reagiert wurde. Es gab kein großes Medienecho, wie man es bei Erkenntnissen dieses Ausmaßes eigentlich erwartet hätte.

 

Krasser ist aber, dass im Diskurs schleichend Grenzen der Sprache verschoben werden. Wo die "Identitären" z.B. vor ein paar Jahren noch intern davon abgeraten haben, gewisse Ausdrücke zu nutzen, weil sie zu abschreckend wirken, steht nun wieder offen soetwas wie "Umvolkung". 

Wenn drei Jugendliche im Alter zwischen 17-19 Jahren Leute angreifen, dann liegt das nicht am Alkohol oder ihrem Alter, nein, sondern ausschließlich an ihrer Herkunft und das sie Asylbewerber sind. 

Wenn ein Mann in seinen 50ern sein Auto nimmt und damit gezielt in Gruppen von Menschen fährt, die er für Ausländer hält, und die Polizei ein ganz klar rassistisches Motiv erkennt, nennt Horst Seehofer das "Amokfahrt". Staatsanwaltschaft und Polizei sprechen wenigstens gezielt von einem Anschlag. Das Wort Terror nimmt aber niemand in den Mund. Wenn Zivilisten in Alltagssituationen angegriffen werden um Angst zu verbreiten ist es aber ganz klar nur eine Sache: Terror. 

 

Das gleiche gilt für politische Themen die im Fokus stehen. Ich lese/schaue relativ viel Nachrichten, und hab immer das Gefühl, dass es viel zu viel um Einwanderung, Asyl, Abschiebung usw. geht, weil diese Themen gezielt in den Vordergrund gedrückt werden, als wäre es das einzige Thema, dass es noch gibt. 

Klar hört man z.B. auch was zur Lage auf dem Wohnungsmarkt, Pflegenotstand, Bildungsnotstand, Abgasskandal, und - ach ja - Klimaerwärmung aka die Welt geht übrigens unter, aber lange nicht so viel, wie man meinen könnte.

 

Das sind nur Beispiele für eine gesellschaftliche Entwicklung, die gezielt von Rechtsradikalen vorangetrieben wird. Wenn man sich mal richtig schlechte Laune verpassen will, empfehle ich das "Jahrbuch rechte Gewalt" von Andrea Röpke. Respekt für die Arbeit, die hinter diesen Daten und der Aufarbeitung steckt. 

[Darian]

Wenn ich mir den Wandel der rechten Szene in den letzten 10 Jahren so anschaue (und das meine ich international), mag ich durchaus an einen Masterplan dahinter glauben (zumindest rein gefühlsmäßig).

Während in den 50 Jahren davor die "Rechten" es nicht geschafft haben, sich insgesamt zu organisieren und gesellschaftlichen Einfluss zu erhalten, hat sich das in den letzten 10 Jahren drastisch verändert. Die Methoden werden raffinierter, moderner und aufwändiger. Was ist die Ursache?

 

Ich glaube es liegt vor alem an der finanziellen Ausstattung der Rechten. Mittlerweile gibt es milliardenschwere Gönner, Thinktanks und auch an der Wallstreet gibt es einige Individuen und Gruppen denen ich zutrauen würde Rechtspopulisten finanziell zu unterstützen um ihre eigenen Ziele zu erreichen.

Und wer Geld hat, kann sein eigenes Unvermögen durch externe Kräfte ausbügeln. Man schaue nur mal auf die FPÖ die im Wahlkampf gezielt auf NLP-Trainer setzte zur Schulung ihrer Rhetorik

 

https://cms.falter.at/falter/2016/11/15/hinter-der-maske/

[Corpheus]

Das meinte ich. Die Finanzierung ist ja weniger die Ursache als eines der Mittel.

[apple]

Ja, aber wenn man sich die Hinterleute von einigen dieser Finanzierungen anguckt ... ein Lord Schelmchen, wer dabei jetzt an Verschwörungstheorien denkt: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/wladimir-putins-vertrauter-finanziert-front-national-13283387.html

 

Und daß im Dunstkreis von Geheimdienststaaten, Salonfaschisten, Blut-und-Ehre-Reden, und "Das wird man ja wohl nochmal sagen dürfen" Wutbürgern gerne man doch sehr international-national die bestehende Ordnung ablehnt, schwächen und/oder zerbrechen möchte., ist nun wirklich nichts neues.

 

SYL

[n3mo]

Der Bullensaftkönig macht da ja auch mit ... Die kruden Überzeugungen die manche reichen Säcke in die Welt raustragen... Warum? Weil sie es können. Ob da jetzt ein tieferer Plan dahinter steckt... Keine Ahnung.

"Wes Braus' ich trink, des Lied ich sing?"

 

[Corpheus]

Ja, aber wenn man sich die Hinterleute von einigen dieser Finanzierungen anguckt ... ein Lord Schelmchen, wer dabei jetzt an Verschwörungstheorien denkt: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/wladimir-putins-vertrauter-finanziert-front-national-13283387.html

 

 

Wieso "Ja, aber..."?

 

Deckt sich doch mit dem was ich geschrieben habe:

 

Aufgrund des deutschen Einflusses in der EU alle europafeindlichen Mächte wie zb. Trumps USA, Putins Russland, diverse europäischen Mitgliedsstaaten und sicherlich etliche Privatpersonen/Firmen/Konzerne, die sich aus einer anderen Gesamtlage höhere Gewinne versprechen.

 

... mag ich durchaus an einen Masterplan dahinter glauben (zumindest rein gefühlsmäßig).

[apple]

Ein Masterplan mit wöchentlichen Meetings in geheimen Bernsteinzimmerbunkern sicherlich nicht. Eine stillschweigende Vermischung aus staatlichen und privaten Interessen, teilweise Absprache und Koordination und ansonsten eben gezielte Ausnutzung der Schwächen eines öffentlichen demokratischen Diskurs schon eher.

 

SYL

[Major Wolf]

@Leak

 

angeblich sollen die Datensätze ja schon seit ein paar Tagen offenliegen

 

laut N-TV : Die Daten sind wohl bereits vor Weihnachten auf Twitter geleakt worden, allerdings erst Wochen später entdeckt.

 

und wann hat der chin. Präsident auf Lebenszeit Taiwan mit der gewaltsamen Heim-ins-Reichholung und "nur Separatisten werden durch Raketen getroffen" gedroht? 

 

hmmmm....

 

gut eingelegt und dann ziehen lassen, so wird der Braten schön weich

 

Edit:

hier von N-TV

https://www.n-tv.de/politik/Taiwan-ist-Drohungen-aus-Peking-schon-gewohnt-article20794341.html

Raketen nur gegen "Separatisten" -  war die Unterüberschrift