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Legale & Illegale Spielzeugwaffen einschliesslich Nazikeulen


fexes
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"Integrationsgefordert" sehe ich da in erster Linie... wie hat's hier jemand formuliert... die originäre Deutschen. Solange Gleichheitsgrundsatz, Würde des Menschen, säkulare Gesellschaft und dergleichen, nicht von denen gelebt wird, die das von anderen fordern, nunja, solange haben die das aus meiner Sicht erstmal nicht von anderen zu fordern.

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OK, ich lebe das, als originär Deutscher. Schwör. Darf ich dann fordern? Bitte? Ich versichere Dir, dass ich meine Landsleute nicht ausnehme.

 

Und eigentlich bin ich nicht der Ansicht, dass "ob Du auf Currywurst oder Köfte stehst ist mir wurscht, ob Du zuhause Deutsch oder Sächsisch redest auch - aber jemanden angehen wollen weil er kein Methodist ist, ist nicht OK" eine allzu kontroverse Meinung darstellt.

Edited by BruderLoras
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"Gesetze respektieren" ist keine Voraussetzung in diesem Land ohne staatliche Verfolgung leben zu können. Es gibt eine ganze Reihe von Gesetzen, die ich kritisch finde und sie deswegen nicht respektiere. Ich sehe aber nicht, warum ich dafür "bekämpft" werden sollte. Im Gegenteil, in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sollte die es Aufgabe eines jeden sein, Gesetze immer wieder aufs neue kritisch zu hinterfragen und nicht obrigkeitshörig anstandslos zu befolgen. Letztlich agieren "Unrechtsregime" vielerorts auch im Rahmen ihrer gesetzlichen Vorgaben, was nicht heißt, dass sie damit auch moralisch richtig handeln.

 

In einem Rechtsstaat kannst du illegale Gesetze, die dich persönlich benachteiligen oder deine Rechte deiner Meinung nach unbverhältnismäßig einschränken beim Verfassungsgericht einklagen. Als Europäer kann über deinen Fall sogar der EUGH entscheiden. Du hast Rechtsmittel um dich dagegen zu wehren. Nimmst du diese Rechtsmittel nicht in Anspruch oder sind die Gesetze im Rahmen unserer Verfassung (Grundgesetz) zulässig, hast du sie als Bürger erstmal so zu akzeptieren. Der einzige Weg sie dannoch legal zu ändern oder abzuwenden ist eine politische Mehrheit im entsprechenden gesetzgebenden Parlament. Aber auch das geht nicht uneingeschränkt. Das stellt die Gewaltentrennung ja eben gerade sicher. Das nennt sich Rechtsstaatlichkeit und repräsentative Demokratie. Wenn in dieser Gesetze verabschiedet werden, die entweder Niemand vorm Verfassungsgericht beanstandet oder vom Verfassungsgericht kein Recht bekommt, dann sind die legal und du hast sie als Staatsbürger und/oder Einwohner so zu akzeptieren und zu befolgen, also sie respektieren.

 

So funktioniert nun mal unsere Demokratie und unsere Gesellschaft. Es kann sich nicht jeder persönlich die Gesetze aussuchen, die ihm passen und alle anderen ignorieren oder ablehnen. So funktioniert weder ein Rechtsstaat, noch eine Demokratie. Wenn aber keine Gewaltentrennung besteht und/oder du keine Möglichkeit einer unabhängigen Prüfung deiner Anliegen gegen Gesetze hast, dann lebst du eben nicht in einem Rechtsstaat oder einer Demokratie. Wahlen allein machen ein System noch nicht zur Demokratie. Da gehört schon auch noch Meinungsfreiheit, Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und vor allem eine funktioniernde Gewaltenteilung dazu. In Deutschland ist das alles gegeben. In der EU wird das bei allen Mitgliedern überwacht. Dein Spielraum in Deutschland Gesetze legitim nicht zu respektieren ist also sehr sehr klein bis nicht vorhanden. Du hast aber Mittel und Wege gegen illegale Gesetze vorzugehen. Aber erst wenn das Verfassungsgericht der Recht gibt, musst du sie nicht mehr respektieren. 

 

Das ist der enorm große Unterschied zu einer Diktatur,  zu Faschismus und zu einer Autokratie. 

Edited by _HeadCrash
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Verfassungsklagen gibt es auch in einer Demokratie eben nicht zum Nulltarif.

 

Zudem: Akzeptieren ≠ Respektieren

 

Eine funktionierende Gewaltenteilung stelle ich in Teilen durchaus infrage, was wiederum die Frage aufwirft, wo endet ein demokratischer Staat und wo beginnt ein autokratisches Regime? In der Wissenschaft wird bereits von einer postdemokratischen Zeitenwende gesprochen. Andere gehen den Schritt weiter und nennen, in Hinblick auf diverse europäische Staaten, das Kind beim Namen: Präfaschismus. Wir sehen uns in Deutschland gerne als die Speerspitze einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft und nehmen den Begriff "Regime" immer wieder in den Mund, wenn es bspw. um Russland, Türkei, China oder Syrien geht. Dabei fällt es uns leicht außer Acht zu lassen, dass auch hierzulande z.B. Einschränkung und Verfolgung von Pressefreiheit gibt (ersteres gerade selbst am Samstag wieder am eigenen Leib erfahren dürfen und zwar nicht nur bei mir, sondern bei rund 50 weiteren Pressevertreter*innen), Verstöße gegen den Gleichheitsgrundsatz (bspw. Racial Profiling), Polizeigewalt und Nachrichtendienste, die sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen. Wenn ich mir anschaue, dass es in Deutschland nahezu unmöglich gemacht wird juristisch gegen ungerechtfertigte Polizeigewalt vorzugehen, die Polizeiaufgabengesetze in fast allen Bundesländern mittlerweile Befugnisse wie zuletzt 1945 vorsehen und ein technischer und organisatorischer Überwachungsapparat installiert wurde, von dem GESTAPO und STASI nur träumen konnten... Das Ende der Fahnenstange ist dabei noch nicht erreicht. Vorratsdatenspeicherung, Massenüberwachung des Verkehrs (Auto, Bahn, Flugzeug), Ausweitung von Abhörmaßnahmen in der geschützten Wohnung (Stichwort: Bodycam-Einsatz, Zugriff auf hauseigene Wanzen), auch EU-weite Vernetzung bislang noch getrennter Datenbanken ist in Arbeit. Was das für Minderheiten und Regime-Kritiker*innen gerade in den den östlichen EU-Staaten für Gefahren nach sich zieht, mag man sich hierzulande nicht vorstellen, auch wenn man bedenkt, dass ein EU-Beitritt der Türkei letztlich nicht vom Tisch ist und sich Deutschland bereits aktiv an der Verfolgung von türkischen Oppositionellen beteiligt. Warum sollte es uns aber interessieren, was in anderen Ländern um uns herum passiert, wenn es einem schon schwer fällt sich in die Lage von Opfern in Deutschland zu versetzen, mit denen man persönlich nichts zu tun hat.

 

Letztlich wurde auch die NSDAP über demokratische Wahlen in ihre Machtposition gehievt, getragen von einer Mehrheit der Bevölkerung (zur Erinnerung: Der Anschluss des Saargebietes an das bereits seit zwei Jahren von Hitler gebeutelte Deutsche Reich erfolgte mit über 90 % Zustimmung). In Italien will man künftig wieder ethnische Minderheiten erfassen. In Ungarn forderte eine demokratische Partei die Erfassung von Juden. In Rumänien und Bulgarien ist die Verfolgung von Sinti und Roma wieder an der Tagesordnung. Alles EU-Mitgliedsstaaten, die im Rahmen ihrer Gesetze handeln und demokratisch legitimiert sind. Was machen wir? Gesetze akzeptieren und die Klappe halten, wo Protest und ziviler Ungehorsam (ja, eine Form in der bestehendes Recht nicht respektiert wird, bspw. durch gewaltfreie Besetzungen, Sitzblockaden oder Schulstreiks) angebracht wären. Wann sollen wir beginnen gegen Unrecht aufzubegehren? Wenn man fürs Verteilen von Flugblättern und der Beteiligung an Demonstrationen fürchten muss im Gefängnis zu landen? Wenn Menschen, die nichts anderes getan haben als zu leben wie Gewaltverbrecher in Lagern kasaniert und in Gefängnisse gesteckt werden? Beides ist in Deutschland bereits der Fall. In Bayern reicht bereits der Verdacht der Polizei jemanden im Vorfeld einer politischen Demonstration auch über Monate hinweg ohne Anklage hinter Gitter zu stecken. Vor 80 Jahre nannte man das euphemistisch "Schutzhaft". Jeder Widerstand nach '33 war illegal. Wann also hätte man sich dagegen als Gesellschaft zur Wehr setzen sollen, wenn nicht zu der Zeit, als man auch im Rahmen des geltenden Rechts noch die Möglichkeit dazu hatte. Wollen wir die nächste Generation sein, die ihren Enkelkindern erzählen: "Was hätten wir denn tun sollen, ohne uns selbst zu gefährden?" Ich möchte nicht in die Situation kommen, Moral und Menschenwürde wieder mit Bomben einfordern zu müssen.

 

Wo du gerade die Verfassungsgerichte ansprichst. Jedes Gesetz, das von einem Verfassungsgericht gekippt wird ist folglich verfassungsfeindlich, da nicht mit der Verfassung vereinbar. Wo bleibt eigentlich die Überwachung durch den Verfassungsschutz? Wie viele verfassungsfeindliche Aktivitäten haben die Parteien der extremistischen Mitte eigentlich in den letzten 70 Jahren so gezeigt? Bei all dem Schaden für eine demokratische Gesellschaft, der durch gesetzliche Einschränkungen der Grundrechte entsteht, halte ich Zentralextremisten für die weit größte und vor allem unterschätzteste Gefahr in Deutschland. Und auch da halte ich die Gewaltenteilung eben nicht immer für gegeben, bzw. vertraue ich nicht auf die Unfehlbarkeit der Gerichte. Die sind letztlich ebenso ein Spiegel des Zeitgeistes, wie die Legislative und die Exekutive.

 

Edit: Aktuelle Studie zum Thema mangelnde Strafverfolgung von Polizeigewalt: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/polizeigewalt-121.html

Edited by fexes
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Rechte sind permament am Heulen weil jemand etwas böses über sie gesagt hat, wollen permanent Leuten das Wort verbieten oder sie niederschreien, lauern nur auf den nächsten Twitterbeitrag ihrer Lieblingsziele um sich darüber aufregen zu können...und weil ihnen (zumindest unterbewusst) selbst klar ist, wie jämmerlich das ist, projizieren sie ihre eigenen Verhaltensmuster auf Feindbilder ...

Irgendwie beschreibst du genau die Reaktion auf meine Formulierung des "Gender-Wahnsinns" ... allerdings kam das nicht von Rechts.

 

Hmmm, ich hab den Thread mal überflogen: Du konntest über fast 30 Seiten deine Meinung kundtun, niemand wollte dir verbieten etwas zu sagen, an verschiedenen Stellen wurde sogar nochmal ausdrücklich gesagt dass deine Meinung selbstverständlich legitim ist und sich niemand schämen muss, eine andere Meinung zu haben. Das war nötig, weil schon in dem Thread die üblichen Klassiker für die kleinste Geige der Welt kamen, wie "nichts darf man mehr sagen" und "nur weil jemand X sagt wird er in die rechte Ecke gestellt".

 

 

Und der Thread soll jetzt ein Beispiel dafür sein, dass Leute sich über nichts aufregen, anderen das Wort verbieten wollen etc. pp.? Gratuliere, damit hättest du das perfekte Beispiel für das geliefert, was ich meine.

 

 

 

... Snowflakes mit ihren Safe Spaces ...

 

Diese Formulierung ist mir nicht bekannt. Erbarmt sich jemand und erklärt mir die Bedeutung und für welche Filterblase/politische Richtung diese Formulierung steht?

 

TL;DR: Die Jugend von heute ist viel zu verweichlicht, hält keinerlei Kritik mehr aus, flüchtet sich deshalb in Safe Spaces. Wurde auch schon über die Generation behauptet, die das jetzt ihrerseits über die heutige Jugend sagt, also die gleiche Nummer wie "$MEDIUM verdirbt die Jugend".

 

 

Das darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Vorwurf der politischen Korrektheit aus dem rechten Lager auch als Kampfbegriff verwendet wird, um antidemokratische und rassistische Positionen wieder salonfähig zu machen und die politischen und rechtlichen Grenzen des Sagbaren neu zu definieren.

 

Aus diesem Grund schreibe ich von übertriebener politischen Korrektheit als negative Entwicklung. Man muß halt genau hinhören, ob es sich um berechtigte Meinungen oder Propaganda handelt.

Ist ja lobenswert dass du versuchst dich abzugrenzen, aber die Leute von denen du dich abgrenzen willst reden auch von "PC gone mad"... Edited by Khorneflakes
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Weder noch. Plain english aber aus der mid market tabloid Ecke. Als Schlagzeile der Daily Mail hat es traurige Berühmtheit erlangt. Meint übertriebene political correctness... Kannst du hier was drüber nachlesen.

 

Zur Einordnung der Daily Mail

 

"WILL PENSIONS CRISIS CAUSED BY MARXIST GAY CATHOLIC ILLEGAL IMMIGRANTS FROM THE HITLER-BACKED EU CHEATING ON BENEFITS AND GETTING MARRIED CAUSE HOUSE PRICE CRASH AND CANCER IN MARGINALIZED WHITE CHRISTIANS?!?"
Every single Daily Mail issue ever, distilled into a single headline
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Safe Spaces: https://www.bedeutungonline.de/safe-space/

 

TD;DR: https://kulturbanause.de/faq/tldr/

 

btw. Ich liege im Wohnmobil mit dem Handy im Urlaub als ich das hier las und habe in unter 30 Sekunden einfach nur auf die ersten Google Links einer Suche nach diesen Begriffen geklickt.

Edited by _HeadCrash
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Da sitze Ich hier und überlege:

Will Gill Trollen und realisiere dann (wieder mal) das nicht alles was z.b. für Mich selbstversändlich ist, das ich solange kenne, das ich gar nicht mehr drüber nachdenke, das dies für anderen NICHT so bekannt ist....

mann sollte sich sowas immer wieder mal vor Augen halten :)

 

mit kurzem Tanz aus dem Off

Medizinmann

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Um es zu beantworten: Ich habe kein Interesse daran, irgendwelche Reaktionen zu triggern oder emotional zu manipulieren, sondern habe lediglich verwendete Begriffe erfragt, die mir nichts sagten (und netterweise von headcrash beantwortet bekommen). Das sehe ich tatsächlich als völlig legitim und forenfreundlich an.

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