Politische Diskussionen sind hier nicht OT

[Medizinmann]

Und man darf seine Post auch selbstständig korrigieren . Nicht nur weil man was dummes geschrieben hat, sondern auch um Tippfehler zu korrigieren

( zur Not , wenn z.B. der Titel falsch geschrieben ist und man selber nicht mehr an den Titel herankommt, eine PM an einen Mod .

Besser ist aber vorher (vor dem Absenden bzw starten eines neuen Threads )

zu gucken ob alles richtig geschrieben ist und es selber korrigieren  !!    !! )

 

Ich als User gehe häufig in meine Post zurück und korrigiere meine Tippfehler , das ist ÜBERHAUPT nichts schlimmes !

 

Hough

Medizinmann

Edited March 29, 2020 by Medizinmann

[Corpheus]

Was geht da wohl vor?

 

Josef Dörr - Saarländischer AfD-Landesvorstand abgesetzt

 

Die AfD-Spitze hat den Landesvorstand der Partei im Saarland unter dem Vorsitzenden Dörr abgesetzt.

 

http://www.deutschlandfunk.de/josef-doerr-saarlaendischer-afd-landesvorstand-abgesetzt.1939.de.html?drn:news_id=1116035

 

Haben die versucht, die Rechten rauszuhalten ... oder wollten die Rechten unter sich bleiben??

[sirdoom]

Bundes-AfD vs AfD-Saarland = Rechtsradikale vs Rechtsradikale. #InterneMachtkämpfe

 

>> Der Landesverband an der Saar solle laut Beschluss vorerst von einem Notvorstand geleitet werden, der [u.a.] aus den Bundesvorstandsmitgliedern [...] Joachim Paul und Stephan Protschka besteht.

 

Der bayerische Bundestagsabgeordnete Protschka steht dem rechtsextremen "Flügel" nahe und ist Beisitzer im Bundesvorstand der AfD. Paul ist AfD-Landesvize in Rheinland-Pfalz und stellvertretender Fraktionschef im Mainzer Landtag. Er soll unter Pseudonym Artikel für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst haben. [...]

 

Um den saarländischen Landesverband unter der Leitung von Josef Dörr hatte es in der Vergangenheit bereits Querelen gegeben. So wollte der Bundesverband im März 2016 den gesamten Landesverband auflösen, weil er Verbindungen zu Rechtsextremen pflegen soll. Doch der Verband wehrte sich erfolgreich gegen die Auflösung. << [Quelle: HEUTE]

Edited March 31, 2020 by sirdoom

[Sam Stonewall]

@Corpheus: Meinst du echt, in der AfD gibt es Rechte?

Edited March 31, 2020 by Sam Stonewall

[fexes]

Wir waren im Saarland über Jahre hinweg in der komfortablen Situation, dass der Landesverband der AfD hier keine rechtsextreme Politik betrieben hat sondern defacto ausschließlich mit der Umgestaltung zu einem antidemokratischen System zur Sicherung der alleinigen Macht für Josef Dörr und seiner Entourage beschäftigt war bzw. dem Kampf gegen Windmühlen der wenigen Dörr-Kritiker dagegen. Die Pseudo-Debatte um die den Ausschluss und die Auflösung des Verbandes wegen kurzzeitiger und sehr dürftiger Kontakte zu Neonazis aus Richtung der NPD wurde lediglich dafür genutzt darüber hinwegzutäuschen, dass andere Landesverbände zu der Zeit bereits wesentlich gefestigtere Verbindungen zu diversen rechtsextremistischen Szenen pflegten und bis heute weiter ausgebaut haben. Dörr haben sie letztlich auch nicht wegen dieser rechten Verbindungen abgesägt, sondern weil er die eigene Parteibasis untergraben hat und den wirklich rechten im Verband, etwa Christian Wirth, damit Knüppel in die Beine geworfen hat. Leute wie er und andere Flügel-Anhänger wittern jetzt Morgenluft und wo die saarländische AfD-Landtagsfraktion bisher eher durch ihre schiere Lächerlichkeit glänzte (bspw. Anfrage ob sich die Landesregierung darauf vorbereitet, wie ein potentieller Angriff mit der afrikanischen Schweinepest als Biowaffe abzuwehren ist, oder der selten dämliche Messer-Michael-Reinfall), wird nun die wirklich widerliche Politik mit Hass und Hetze künftig den Ton bestimmen.

Edited April 3, 2020 by fexes

[Corpheus]

@Corona & China

 

In China haben zb. Alibaba (Ali-Pay) und Tencent (WeChat) Apps entwickelt, in denen Personen ein Gesundheitscode übermittelt wird. Dieser sagt zb. aus, ob die Menschen gesund sind oder (und wie lange) in Quarantäne (Ampelsystem). Über diese Apps werden die Menschen dann bei Personenkontrollen/Checkpoints usw. überprüft, ob sie sich an die Qurantäne und Regelungen halten.

 

Man könnte zb. vor betreten eines Ladens einen QR Code scannen müssen, um nachzuweisen, dass man nicht gerade in Qurantäne daheim sitzen müßte. Oder beim verlassen einer bestimmten Region oder beim verreisen.

 

Das ganze hat natürlich auch seine Schattenseiten. Regierungen könnten die Daten und Systeme auch nützen, um eine Diktatur aufzubauen oder auch einfach nur um unliebsame Kritiker zu überwachen/einzuschränken. Für mich fällt das ganze unter Missbrauch.

 

 

Was meint ihr? Würde eine Ausnahmesituation wie eine Pandemie mit Corona oder VITAS den Einsatz dieser technischen Mittel zur Durchsetzung und Kontrolle staatlicher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie rechtfertigen??

Und wenn diese Überwachungs-Apps nur zu Beginn der Pandemie installiert werden müßten und am Ende der Pandemie wieder von den Smartphones gelöscht werden???

Unter der (rein hypothetischen) Prämisse, dass das korrekt funktioniert.

 

 

https://www.deutschlandfunkkultur.de/big-data-und-die-coronakrise-china-ueberwacht-per-app.976.de.html?dram:article_id=473326

https://www.tagesschau.de/ausland/coronavirus-apps-101.html

[fexes]

Kurze Antwort: Nein.

 

Lange Antwort: Was China bereits mit Apps macht um Menschen staatlich zu überwachen und zu verfolgen.

[Corpheus]

Na ja. Ich habe nicht gefragt, was du davon hältst, wenn die Regierung Spionage Apps zum auslesen von Chats usw. zur politischen Verfolgung installiert (da würde ich dir zustimmen).

Es geht auch nicht um hypothetische Möglichkeiten zum Missbrauch ...

 

Und wenn diese Überwachungs-Apps nur zu Beginn der Pandemie installiert werden müßten und am Ende der Pandemie wieder von den Smartphones gelöscht werden???

Unter der (rein hypothetischen) Prämisse, dass das korrekt funktioniert.

 

 

... sondern im Falle einer echten Gefahr für die Menschheit.
 

[sirdoom]

Was meint ihr? Würde eine Ausnahmesituation wie eine Pandemie mit Corona oder VITAS den Einsatz dieser technischen Mittel zur Durchsetzung und Kontrolle staatlicher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie rechtfertigen?

 

Vielleicht ja, vielleicht nein.    Ich vermute eher nicht, aber das kann man für solche Ausnahmesituationen auch anders sehen. Das richtige Problem diesbezüglich kommt ja erst danach.^^

 

Und wenn diese Überwachungs-Apps nur zu Beginn der Pandemie installiert werden müßten und am Ende der Pandemie wieder von den Smartphones gelöscht werden???

 

Wird sie nicht. Wenn sowas erstmal da ist, dann wird es nicht wieder verschwinden. Und die Eingriffsschwelle wird - wie z.B. bei Telefon- und Kommunikationsüberwachung - immer weiter runtergesetzt.

[Corpheus]

Unter der (rein hypothetischen) Prämisse, dass das korrekt funktioniert.

[Khorneflakes]

Falls jemand ein paar dytopische Inspirationen braucht...
Einzelne Person mit Mundschutz in der Öffentlichkeit? Verboten, denn sie hatten ein Plakat in der Hand
T-Shirt? Wird direkt entfernt
Mit gekennzeichnetem Sicherheitsabstand voneinander entfernt stehen? Gleiches Spiel, aber dieses Mal direkt auch mit Journalisten. Ach ja, und das das Demonstrationsrecht wird einfach mal für generell ausgesetzt erklärt
 
 
Was man neben dem dystopischen Aspekt bedenken sollte: In allen diesen Situationen wurden Leute, die vorbildliche Sicherheitsmaßnahmen treffen, von einer Menschengruppe eingekreist, teilweise ohne Mundschutz. Polizisten sind nicht immun, sie werden auch nicht vor dem Dienstantritt abgekocht, entsprechend ist sowas zur Infektionsprävention ungefähr so hilfreich, als würde die Polizei ihre eigene Coronaparty...ach ja, nevermind

[Kyni]

Ich kenne die Regelungen nur für Berlin. Deshlab kann ich nicht für andere Bundesländer sprechen. In Berlin gibt es jedoch folgende Möglichkeit.
 
SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV
§1 (7):
Für Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Teilnehmenden kann die Versammlungsbehörde in besonders gelagerten Einzelfällen auf Antrag Ausnahmen vom Verbot des Absatz 1 zulassen, sofern dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Das zuständige Gesundheitsamt ist fachlich an der Entscheidung nach Satz 1 zu beteiligen.
 
Mit den getroffenen Sicherheitsmaßnahmen, die in den jeweiligen Artikeln genannt werden, könnte ich mir vorstellen, dass das Gesundheitsamt überzeugt werden kann.
 
 
Ansonsten wundert es doch bestimmt niemanden, dass es bei den Demonstrationen mit der Polizeit zu Problemen kam. Es herrscht nun mal ein Versammmlungsverbot (in Berlin §1 (1)). Mir erscheint es auch unverhältnismäßig (auch zwecks Corona), dass so viele Beamte beteiligt sind und der Abstand von 1,5 Meter unterschritten wird. Das jedoch ein Platzverweis ausgesprochen und durchgesetzt wird war auf jeden Fall zu erwarten (unter den derzeitigen Bedingungen).

 

Wie ist es denn in euren Bundeländern? In Berlin sind nur wenige Dinge erlaubt (siehe Spoiler).

 

 

§ 14 Kontaktbeschränkungen im Stadtgebiet von Berlin

 

(1) Im Stadtgebiet von Berlin gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verfassung von Berlin vom 23. November 1995 (GVBl. S. 779), die zuletzt durch Gesetz vom 22. März 2016 (GVBl. S. 114) geändert worden ist, befindliche Personen haben sich, vorbehaltlich anderweitiger Regelungen dieser Verordnung, ständig in ihrer Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft aufzuhalten. Dies gilt auch für wohnungslose Menschen, soweit sie kommunal oder ordnungsrechtlich untergebracht sind.

 

(2) Das Vorliegen von Gründen, die das Verlassen der Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft nach den Bestimmungen dieser Verordnung erlauben, ist gegenüber der Polizei und den zuständigen Ordnungsbehörden glaubhaft zu machen. Bei jeglichem Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft ist – soweit möglich – ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen, sofern sie nicht Ehe- oder Lebenspartnerinnen oder -partner sind oder dem eigenen Haushalt angehören, einzuhalten.

 

(3) Gründe im Sinne des Absatzes 2 sind insbesondere:

a) die Ausübung beruflicher, mandatsbezogener oder ehrenamtlicher Tätigkeiten, auch an wechselnden Einsatzstellen,
die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; Blutspenden) sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten),
c) Besorgungen des persönlichen Bedarfs in Verkaufsstellen und Inanspruchnahme von Dienstleistungen mit Ausnahme derjenigen, die nach § 2 bis § 4 untersagt sind,
d) der Besuch bei Ehepartnerinnen und Ehepartnern oder Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern und die Wahrnehmung des Sorgerechts oder Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich,
e) der Besuch bei alten oder kranken Menschen oder bei Menschen mit Einschränkungen außerhalb von Einrichtungen; innerhalb von Einrichtungen nur nach Maßgabe von § 6,
f) die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
g) die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familien- oder Freundeskreis,
h) das Verlassen und Wiederbetreten des Stadtgebiets von Berlin, sofern es auf direktem Weg von beziehungsweise zu der Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft erfolgt,
i) Sport und Bewegung an der frischen Luft, alleine, mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit einer anderen Person, ohne jede sonstige Gruppenbildung,
j) Handlungen zur Versorgung und Betreuung von Tieren,
k) die Bewirtschaftung von gärtnerischen oder landwirtschaftlichen Flächen,
l) der Besuch von Veranstaltungen oder Versammlungen, die nach Maßgabe von § 1 erlaubt oder genehmigt sind,
m) die Teilnahme an Prüfungen,
n) die Wahrnehmung dringend erforderlicher Termine bei Behörden, Gerichten, Rechtsantragsstellen, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und Notarinnen und Notaren,
o) die Befolgung behördlicher, staatsanwaltschaftlicher oder polizeilicher Vorladungen,
p) die individuelle stille Einkehr in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Häusern anderer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften.

 

(4) Bei Aktivitäten nach Absatz 3 i sind Erholungspausen auf fest installierten Sitzgelegenheiten bei Wahrung des Mindestabstands nach Absatz 2 zulässig, auf Wiesen und Freiflächen bei Wahrung eines Mindestabstands von 5 m. Grillen und das Anbieten offener Speisen sind nicht zulässig. Zur Vermeidung von Überfüllungen können Zugangsbeschränkungen für Parks und Grünanlagen festgelegt werden.

 

Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

 

 

 

Ich denke auch, dass diese Aktionen nicht viel bringen werden. Es wird damit nur wenig Aufmerksamekeit generiert (mein Eindruck). Da wäre es wahrscheinlich effektiver eine Menschenkette als Video zu erstellen. Beispielsweise von allen Teilnehmern Fotos so zusammenpacken, dass diese sich an den Händen halten und das Video verläuft dann von rechts nach links. Dabei kann ja noch ein Text oder passende Musik hinterlegt werden. In kooperation mit den richtigen Personen (Internetberühmtheiten) könnte man da wahrscheinlich viel mehr Leute in diesem Land erreichen. Das ist zwar deutlich Aufwendiger als ein Schild zu bemalen und auf die Straße gehen. Jedoch vermute ich, dass es auch effektiver ist.

[Trochantus]

In Bayern sind die Beschränkungen ähnlich wie in Berlin. Nur rausgehen mit besonderem Grund. Bei Spaziergängen ist aber unbedingt darauf zu achten, sich nicht irgendwo zum Verschnaufen hinzusetzen. Hatten im Park die Situation, dass eine ältere Dame, die auf einer Bank saß von den im Auto vorbeifahrenden Beamten gebeten wurde, weiter zu gehen. Wenn sie müde sei, solle sie lieber nach Hause gehen. Ebenso der Jogger, der anhielt um sich einen Schuh wieder zu zu binden. Er könne hier keine Pause machen.

 

Ich sehe auch bei den Demonstrationen, dass die Polizei da unverhältnismäßig stark präsent war. Andererseits, sind die Demos, soweit ich das herausgelesen hatte, nicht angemeldet gewesen und damit nicht rechtens. Also hat die Polizei auch das Recht, diese aufzulösen.

Edited April 7, 2020 by Trochantus

[Darian]

Tatsächlich sind die Ausgangsbeschränkungen hier in Bayern sogar noch nen Tick schärfer, da hier Sport und Bewegung ausschließlich mit der Kernfamilie aus dem eigenen Haushalt zusammen durchgeführt werden darf. Während man sich in Berlin also noch mit nem Kumpel zum gemeinsamen Workout an der frischen Luft treffen darf, ist dies in Bayern theoretisch verboten. Wer mit wem aber unterwegs ist, lässt sich natürlich im praktischen Fall teilweise schlecht verifizieren wenn man einfach ein wenig Abstand hält.

 

Das Leute von Bänken weitergestaubt werden ist meiner Ansicht nach eine totale Unart, wahrscheinlich aber von der Verfügung gedeckt. Ich würde da aber schon noch nen Unterschied machen ob sich jemand bei nem Spaziergang mal kurz hinsetzt oder ob ich ne Picknickdecke ausbreite und mich sonne. Stehen bleiben um sich die Schuhe zu binden ist aber natürlich auch in Bayern erlaubt! Da hätte ich mir gleich doppelt so viel Zeit mit gelassen.

 

Grundsätzlich gilt hier aber wie immer: Wo kein Kläger, da kein Richter. München ist groß und Bayern noch größer. Wenn ich mich an der frischen Luft mit nem Kumpel in Ruhe unterhalten will, dann jogge ich halt in den Nordteil des englischen Gartens und selbst im OlyPark gibt es genug Ecken wo einem kein Polizist begegnet. Und wenn ich in Ruhe die Sonne genießen will, gibt es rings um München genug Wälder mit endlosen Spazierwegen. Da muss man dann halt nicht an die Seeufer oder die üblichen ausgetretenen Pfade wo es alle hinzieht, sondern man sucht sich wieder mal was neues. Ich war gestern mit Frau und Kind vier Stunden Wandern und dabei fast die ganze Zeit allein und habe keinen einzigen Kollegen gesehen. Und da kann man sich dann auch mal auf ne Bank setzen und seine Brotzeit zwischendurch in Ruhe im Sitzen mampfen ohne Gefahr zu gehen, dabei jemanden in den Mindestabstand zu geraten^^

[Trochantus]

Tatsächlich sind die Ausgangsbeschränkungen hier in Bayern sogar noch nen Tick schärfer, da hier Sport und Bewegung ausschließlich mit der Kernfamilie aus dem eigenen Haushalt zusammen durchgeführt werden darf. Während man sich in Berlin also noch mit nem Kumpel zum gemeinsamen Workout an der frischen Luft treffen darf, ist dies in Bayern theoretisch verboten.

Wenn ichs grad richtig im Kopf habe, dürfen wir in Bayern aber an beliebigen Orten Sport treiben, während es Bundesländer gibt, in denen die körperliche Ertüchtigung auf die unmittelbare Nähe zum Wohnort begrenzt ist.